Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin K. • 12.03.2014
Antwort von Knut Fleckenstein SPD • 25.04.2014 (...) Außerdem profitiert Deutschland auch wirtschaftlich enorm von der Währungsunion - siehe z.B. McKinsey Studie. Eine Zusammenfassung der Studie finden Sie unter dem folgenden Link: http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/mckinsey-studie-euro-bringt-deutschland-milliarden-wachstum/5498858.html (...)
Frage von Werner M. • 12.03.2014
Antwort von Lothar Binding SPD • 14.03.2014 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Der SPD ist es wichtig, dass die Versicherten auch in Zukunft auf die Sicherheit und Rendite ihrer Vermögensanlage und Altersvorsorge vertrauen können. Das muss auch in einer anhaltenden Niedrigzinsphase gelten, die die Versicherungsunternehmen belastet - wobei „Unternehmen“ ja in Wirklichkeit nur die Organisationsform der Versicherungsgemeinschaft ist. (...)
Frage von klaus s. • 11.03.2014
Antwort von Dirk Vöpel SPD • 10.04.2014 (...) Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition wurde nun vereinbart, Maßnahmen zur Stabilisierung der deutschen Lebensversicherer bzw. im Interesse der Lebensversicherten zu treffen. (...)
Frage von Petra M. • 11.03.2014
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 29.04.2014 (...) mit den Beschlüssen zum Energiekonzept und zur Energiewende hat Deutschland ein ehrgeiziges energiepolitisches Programm auf den Weg gebracht. Die Beschlüsse von CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag machen zudem deutlich, dass die Energiewende eine der großen Herausforderungen dieser Legislaturperiode darstellt. (...)
Frage von Jörg L. • 09.03.2014
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.04.2014 (...) Seit dem Bekanntwerden des größten Überwachungs- und Geheimdienstskandals aller Zeiten führen wir auch eine intensive Diskussion darüber, wie es gelingen kann, uns unabhängiger von oftmals kompromittierten Kommunikations-Infrastrukturen zu machen. Bedenken muss man hierbei, dass, nach allem was wir heute über die Praktiken der Geheimdienste, mit denen sich ja in den nächsten Jahren ein gerade eingerichteter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages intensiv auseinandersetzen und mögliche Lösungsansätze aufzeigen wird, wissen, sich die Überwachung nicht nur auf die Kompromittierung von US-Infrastruktur und –Anbietern erstreckt, sondern beispielsweise auch auf das bewusste Verbauen und/oder Offenhalten von Sicherheitslücken bei europäischen Anbieter und das Abzapfen von Kommunikation an verschiedenen Seekabeln und Internetknotenpunkten auf europäischem Boden beinhaltet. (...)
Frage von Jörg L. • 09.03.2014
Antwort von Herbert Behrens Die Linke • 02.04.2014 (...) Meine Kolleginnen und Kollegen aus der Linksfraktion und ich haben in der Vergangenheit viele Anträge eingereicht und Initiativen angestoßen. In der Zukunft werden wir dabei Initiativen auf den Weg bringen, Software-Entwicklungen zur sicheren netzbasierten Kommunikation zu fördern. (...)