Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander T. • 01.03.2016
Antwort von Axel Knoerig CDU • 09.03.2016 (...) Die Einrichtung der TTIP-Leseräume ist auch vor dem Hintergrund der Ratifizierung ein Erfolg, weil die interessierten Abgeordneten sich ein Bild über die Entstehung und Verhandlungsvorschläge machen können. Im weiteren Verlauf werden wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion das TTIP-Abkommen weiterhin in unterschiedlichen Formaten konstruktiv begleiten und einen breiten Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, der EU-Kommission, der Bundesregierung, der Wirtschaft, Tarif- und Sozialpartnern sowie Forschungseinrichtungen und NGOs führen. (...)
Frage von Daniela J. • 01.03.2016
Antwort von Ralf Preuß ÖDP • 01.03.2016 (...) wir von der ÖDP fordern ein sofortiger Stopp von TTIP! (...)
Frage von Daniela J. • 01.03.2016
Antwort von Petra Coenders LKR • 01.03.2016 (...) Grundsätzlich befürworte ich Freihandel, da dieser helfen kann, die Lebensverhältnisse für alle Menschen zu verbessern. TTIP/CETA befürworte ich dann, wenn die Ergebnisse nicht dazu führen, dass Unternehmen unlautere Klagen gegen Staaten führen können, weil diese z.B. Tabakprodukte beschränken wollen. Es kann nicht angehen, dass gesellschaftliche Entwicklungen aus Rücksicht auf Unternehmensgewinne verhindert werden. (...)
Frage von Daniela J. • 29.02.2016
Antwort von Peter Bulke REP • 02.03.2016 (...) TTIP und CETA werden von unserer Partei abgelehnt. Sie wären ein weiterer Schritt zur totalen Globalisierung. (...)
Frage von Daniela J. • 29.02.2016
Antwort von Christine Batt Tierschutzpartei • 04.03.2016 Nein, die beiden Abkommen TTIP und CETA lehnen die Tierschutzpartei und ich persönlich selbstverständlich ab, da diese völlig undemokratisch sind. Schiedsgerichte sind keine ordentlichen Gerichte, da ihnen keine Richter sondern nur Anwälte vorstehen. (...)
Frage von Brigitte D. • 29.02.2016
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN