Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 09.03.2016

(...) Die Einrichtung der TTIP-Leseräume ist auch vor dem Hintergrund der Ratifizierung ein Erfolg, weil die interessierten Abgeordneten sich ein Bild über die Entstehung und Verhandlungsvorschläge machen können. Im weiteren Verlauf werden wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion das TTIP-Abkommen weiterhin in unterschiedlichen Formaten konstruktiv begleiten und einen breiten Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, der EU-Kommission, der Bundesregierung, der Wirtschaft, Tarif- und Sozialpartnern sowie Forschungseinrichtungen und NGOs führen. (...)

Antwort von Petra Coenders
LKR
• 01.03.2016

(...) Grundsätzlich befürworte ich Freihandel, da dieser helfen kann, die Lebensverhältnisse für alle Menschen zu verbessern. TTIP/CETA befürworte ich dann, wenn die Ergebnisse nicht dazu führen, dass Unternehmen unlautere Klagen gegen Staaten führen können, weil diese z.B. Tabakprodukte beschränken wollen. Es kann nicht angehen, dass gesellschaftliche Entwicklungen aus Rücksicht auf Unternehmensgewinne verhindert werden. (...)

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