Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 30.01.2020

(...) Ich kann Ihre Meinung gut verstehen, es geht mir oft ähnlich. Außenwerbung ist allerdings Ländersache - ich werde Ihre Anfrage daher an die SPD-Fraktion der Hamburger Bürgerschaft weiterleiten. (...)

Portrait von Mira Alexander
Antwort von Mira Alexander
Volt
• 31.01.2020

(...) europäisch angehen müssen. So setzen wir in der Hafenpolitik auf eine sehr viel stärke Kooperation zwischen den Nordeuropäischen Häfen Hamburg, (...)

Portrait von Annette Etezadzadeh
Antwort von Annette Etezadzadeh
CDU
• 27.01.2020

(...) In meiner bisherigen kommunalpolitischen Arbeit, leite ich spezifizierte Anliegen an Zuständige innerhalb der CDU weiter, um zeitnahe und inhaltlich fundierte Antworten geben zu können. Zeitgleich arbeite ich mich in Themengebiete ein und lasse mich bei Bedarf von Fachleuten beraten. (...)

Portrait von Sören Niehaus
Antwort von Sören Niehaus
CDU
• 27.01.2020

(...) Das Rückgrat bildet dabei auch in Hamburg der Mittelstand, für den ich mich besonders einsetze. Das alles geht nur mit einer konsequenten Infrastrukturpolitik, die Straßen, Schiene und Datenautobahnen gleichzeitig ausbaut. Ich habe kein Verständnis dafür, dass die Grünen die für Hamburgs Wirtschaft und die Entlastung der Stadt so wichtige Hafen-Autobahn A26-Ost infrage stellen. (...)

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 05.02.2020

(...) Deshalb haben wir uns als Stadt verpflichtet, die UN-Nachhaltigkeitsziele umzusetzen. Die hohe Bedeutung, die wir dem Thema beimessen, wird auch dadurch erkennbar, dass der Senat erstmalig die 17 UN-Nachhaltigkeitszielen in seinen Geschäftsbericht (Drucksache 21/18310, Seiten 11 bis 13) aufgenommen hat. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.02.2020

(...) Schon eine geringe Steuer reicht aus, um kurzfristige Anlagen und Hochfrequenzhandel unattraktiv zu machen, ohne aber langfristigen Anlagen zu schaden. Die Aktiensteuer von Finanzminister Scholz hingegen erfüllt diese Voraussetzungen nicht. Statt Spekulation einzudämmen und den Finanzsektor an der Finanzierung des Gemeinwohls zu beteiligen, nimmt sie genau diese Akteure aus. (...)

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