Antwort 07.05.2025 von Günter Krings CDU
Gerne verweise ich für den Bereich Kultur auf den Koalitionsvertrag, Seite 119 – 125. Dort können Sie die Maßnahmen und Projekte nachvollziehen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 23.04.2025 von Christian Görke Die Linke
Seitdem sich Anfang des Jahres neue Widersprüche in der Causa Warburg gezeigt haben, ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Bundestag bitter nötig. Nachdem die Ampel die Einsetzung in der letzten Legislatur noch abwenden konnte, fordern wir Linken einen Untersuchungsausschuss im nächsten deutschen Bundestag.
Antwort 24.04.2025 von Kay Gottschalk AfD
Die CDU/CSU-Fraktion beantragte in der 20. Wahlperiode die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Cum-Ex-Steueraffäre rund um die Warburg-Bank und die Rolle des damaligen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz.
Antwort 08.09.2025 von Götz Frömming AfD
Es wurde bereits ein Antrag auf einen Untersuchungsausschuss zur Warburg-Scholz-Cum-Ex-Affäre in der vergangenen Legislaturperiode von der CDU gestellt. Dieser wurde von der AfD unterstützt und erhielt das notwendige Quorum von 25%.
Antwort 21.04.2025 von Julia Goll FDP
Das ist nicht mein Fachgebiet, aber nach meiner Kenntnis gibt es Zuschüsse etc. nur, wenn eine Heizung erneuert/optimiert wird und nicht für eine Bestandsheizung - egal wie umweltfreundlich sie ist.