Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frederik A. • 25.07.2007
Antwort von Martina Krogmann CDU • 27.07.2007 (...) Deshalb sehe ich hier erheblichen Handlungsbedarf und setze mich seit Jahren für eine Verbesserung der Breitbandinfrastruktur in Deutschland, vor allem natürlich in unserer Region ein. (...) Gerade für dünnerbesiedelte Gebiete ist die WiMAX-Funktechnologie im Bereich der 3,5 GHz-Frequenzen eine sehr interessante Alternative, da die Unternehmen auf Grund der geringeren Kosten für diese Technik auch dort, wo Kabel-Anschlüsse wirtschaftlich nicht zu vertreten sind, attraktive Angebote für die Bürger machen können. (...)
Frage von Ulrich B. • 22.07.2007
Antwort von Eduard Oswald CSU • 31.07.2007 (...) Die Industrie- und Handelskammern erfüllen wichtige öffentliche Aufgaben. Neben der allgemeinen Interessenvertretung und Förderung der gewerblichen Wirtschaft nehmen sie zahlreiche Aufgaben wahr, um die sich sonst staatliche Institutionen kümmern müssten. (...)
Frage von Jürgen K. • 21.07.2007
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 26.07.2007 (...) Ich trete für eine Politik ein, die Wachstum schafft. Das kann durch international konkurrenzfähige Steuersätze für Unternehmen ebenso geschehen wie durch Bürokratieabbau. Wir versuchen ein Gesamtpaket zu schnüren, mit dem Großunternehmen ebenso wie kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland einerseits akzeptable Bedingungen vorfinden, andererseits zur Finanzierung des Haushalts herangezogen werden. (...)
Frage von Jürgen K. • 20.07.2007
Antwort von Ortwin Runde SPD • 03.08.2007 (...) Dort können Sie auch wahrnehmen, dass ich auch dafür eintrete, noch existierende Steuerprivilegien für Finanzmanager zu korrigieren. Eine sozial wichtige Korrektur konnte ich gemeinsam mit vielen sozialdemokratischen Fraktionskolleginnen und -kollegen im Übrigen im vergangenen Frühjahr bei der REITs-Gesetzgebung erreichen. (...)
Frage von Joachim P. • 20.07.2007
Antwort von Ortwin Runde SPD • 03.08.2007 (...) Ich gehöre zu jenen Politikern, die darauf hinweisen, dass zur Hartz IV-Gesetzgebung ganz wesentlich das Prinzip des Förderns gehört (weswegen eine pauschale Verurteilung der Reformen am Arbeitsmarkt mir auch nicht gerechtfertigt erscheint). (...) Ich poche daher auch immer wieder auf Reformen mit sozialem Augenmaß. (...)
Frage von Tilman W. • 19.07.2007
Antwort von Günter Gloser SPD • 25.07.2007 (...) Wie bei anderen Themen auch, so gibt es auch hier von Fall zu Fall unterschiedliche Entwicklungen und unterschiedliche Antworten. Die Metropolregion Nürnberg (städtisch und ländlich geprägt) wird entsprechende Lösungsansätze finden, so dass die Belange der Kernstädte berücksichtigt werden. (...)