Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mike E. • 07.11.2010
Antwort von Frank Heinrich CDU • 18.11.2010 (...) Folgendes möchte ich noch dazu ergänzen: Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz musste als Gesamtpaket mit diesen unterschiedlichen Komponenten verabschiedet werden, damit auch Maßnahmen wie das erhöhte Kindergeld und der Steuerfreibetrag für Kinder - Dinge, die mir persönlich überaus wichtig sind - durchkommen. Die Arbeit der Koalition basiert, wie Sie wissen, auf einem Vertrag, den beide Partner mittragen. (...)
Frage von Hartmut T. • 07.11.2010
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 08.11.2010 (...) ich bin zunächst einmal entschieden dafür, dass die Generation, die die Atomenergie nutzt, auch diejenige sein muss, die für eine sichere Endlagerung sorgt. Dieses Problem dürfen wir nicht den nachfolgenden Generationen vor die Füße werfen. (...)
Frage von eileen k. • 06.11.2010
Antwort von Heinz-Joachim Barchmann SPD • 14.12.2010 (...) der von der Firma Google angebotene Service "Street View", dient, ähnlich wie Programme zur Routenführung oder Landkartendarstellung, besserer Reise- und Verkehrsplanung. Zu den Diskussionen bezüglich der Darstellung von Personen und bestimmten Örtlichkeiten möchte ich anmerken, dass jedem/jeder die Möglichkeit zur Verfügung stand, gegen eine Darstellung bei "Street View" Einwände zu erheben. (...)
Frage von Björn S. • 05.11.2010
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 14.01.2011 (...) Wir haben in den schwierigen Beratungen darauf geachtet, dass die Sparanstrengungen ausgewogen auf alle Schultern verteilt werden. Der öffentliche Dienst konnte dabei nicht ausgenommen werden, auch wenn er unstreitig wichtige Aufgaben in Deutschland erfüllt. Es bleibt aber dabei, dass die Bezüge im öffentlichen Dienst sowohl in diesem als auch im nächsten Jahr weiter ansteigen. (...)
Frage von Dr. Frank B. • 03.11.2010
Antwort ausstehend von Annette Schavan CDU Frage von Peter F. • 03.11.2010
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 14.12.2010 (...) Oktober 2008, dass der Finanzsektor die Kosten der Rettungsaktionen tragen müsse. Bundeskanzlerin Merkel war dagegen und verhinderte die Beteiligung und Haftung der Finanzbranche - bis zum heutigen Tage! (...)