Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan K. • 19.01.2023
Antwort von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.01.2023 Wir wollen mehr bezahlbaren Wohnraum durch eine behutsame Nachverdichtung und effektivere Nutzung bereits existierender Gebäude. Wir wollen klug mit der Flächenknappheit umgehen, um Raum für Neues zu schaffen, ohne tief in die Natur oder in bestehende Quartiere eingreifen zu müssen. Plant man neue Quartiere, muss der ÖPNV zuerst da sein, damit Leute ihr Auto das letzte Mal beim Umzug ins neue Quartier brauchen.
Frage von Ivonne G. • 19.01.2023
Antwort von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.02.2023 Die Gründe hierfür sind zumeist bundesrechtliche Vorgaben für das Baurecht. Gerade der § 34 des Baugesetzbuches ist für Flächen in Friedrichshain ein Problem.
Frage von Martin K. • 19.01.2023
Antwort ausstehend von Henrietta Dörries FDP Frage von Katja T. • 18.01.2023
Antwort von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.01.2023 Mir liegt viel daran, dass das Miteinander im Wrangelkiez besser wird. Die Gründe und Hintergründe für die Situation im Kiez sind komplex, berlinweit vorhanden, bündeln sich hier vor Ort, und es ist mir sehr bewusst, dass viele Anwohnende, vor allem Familien, stark verunsichert sind. Ich setze mich seit Jahren für aufsuchende Sozialarbeit ein und fordere eine integrierte und sozialräumliche Handlungsstrategien
Frage von Helge T. • 17.01.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.01.2023 Inwiefern DIN-Normen im Rahmen der Betriebskostenverordnung heranzuziehen sind und wie diese zu verstehen sind, ist daher eine Frage der Auslegung durch die unabhängigen Gerichte.
Frage von Rüdiger L. • 17.01.2023
Antwort ausstehend von Max Landero SPD