Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter J. Dr. S. • 26.01.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.03.2009 (...) Bündnis 90/Die Grünen betrachten die EU als ein politisches Projekt für Frieden und Wohlstand auf der Grundlage gemeinsamer Werte. Unserer Meinung nach kann die Integration der Türkei diese Idee nachhaltig unterstützen, denn ein EU-Mitglied Türkei kann ein stabilisierender Anker in der Region sein, der beweist, dass das EU-Modell von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie auch eine Perspektive für Länder mit muslimischer Bevölkerung ist. Eine in die EU integrierte Türkei kann weit mehr zur Stabilisierung der Lage im Nahen Osten oder im Kaukasus beitragen als eine weitgehend selbständig agierende Regionalmacht Türkei. (...)
Frage von Erich H. • 26.01.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 26.01.2009 Sehr geehrter Herr Humplik,
mir erschließt sich der Sinn Ihrer Frage nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Erich H. • 26.01.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.03.2009 (...) Mit dem gültigen Repräsentanzschlüssel und der Zahl der Wahlkreise für den Bundestag können wir von einer breiten und demokratischen Repräsentanz in Deutschland reden. Trotzdem brauchen wir weitere Reformschritte im Bereich des Wahlrechts, der Einführung von mehr Elementen der „Direkten Demokratie“ und der föderalen Strukturen, die an manchen Stellen zur Bremse geworden sind. Mehr zu unseren Positionen erfahren Sie unter diesen Links: (...)
Frage von Tarik K. • 26.01.2009
Antwort von Axel Troost Die Linke • 05.03.2009 (...) Eine positive Rolle, den einseitigen Einfluss von Medien zu begrenzen, sehe ich zudem im Internet. Natürlich begrüße ich es, dass zunehmend mehr Menschen direkt auf die Homepage DER LINKEN zugreifen. (...)
Frage von Hannes von W. • 26.01.2009
Antwort von Volker Kröning SPD • 03.02.2009 (...) Frage: Ich fühle mich von den Medien nicht unter Druck gesetzt. Manchmal ärgere ich mich darüber, was einzelne Journalisten über mich schreiben. Manchmal erkenne ich in ihren Texten auch nicht wieder, was ich gesagt habe. (...)
Frage von Steffen S. • 26.01.2009
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 28.01.2009 (...) Ihre These, dass Medien eine politische Macht darstellen, teile ich nicht. Es entspräche auch nicht ihrer Aufgabe in unserem parlamentarischen Regierungssystem. (...)