Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank A. • 22.03.2024
Wie ist der Sachstand beim BBVAngG?
Portrait von Sandra Bubendorfer-Licht
Antwort 02.04.2024 von Sandra Bubendorfer-Licht FDP

Es ist wichtig, dass in den Ressorts genau beraten wird, wie der Auftrag des Bundesverfassungsgerichts an den Gesetzgeber am besten umgesetzt werden kann.

Frage von Frank A. • 22.03.2024
Wie ist der Sachstand beim BBVAngG?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 03.07.2024 von Konstantin Kuhle FDP

Zur konkreten Ausgestaltung der Reform kann ich Ihnen leider derzeit noch keine Angaben machen. Wir werden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts genau prüfen, um sicherzustellen, dass Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte in Zukunft verfassungsgemäß und angemessen besoldet werden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Putin will genau das: dass wir unsere besten Offiziere in die Wüste schicken.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 25.03.2024 von Johann Saathoff SPD

Wie Sie wissen, ist das Verfahren auf Bundesebene für eine Alimentation von Bundesbeamten nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts noch nicht abgeschlossen, deshalb kann ich auch keine Neuigkeiten vermelden

Portrait von Nicole Westig
Antwort 16.05.2024 von Nicole Westig FDP

Ich stimme Ihnen jedoch zu, dass es dringend geboten ist, die Spendenbereitschaft zu steigern, um die Anzahl der Organspenden in unserem Land zu erhöhen.