Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert E. • 27.07.2009
Antwort von Reinhard Schultz SPD • 27.07.2009 (...) Ganz sicher werde ich mich nicht am Spott und an den Vorverurteilungen beteiligen, die jetzt aus den Reihe anderer Parteien und auch aus den Medien hochkochen. Ich habe im Gegenteil nach wie vor großen Respekt vor einer Parteikollegin, die seit Jahren einen harten Kampf gegen die Lobby aus Pharmaindustrie, Ärzteschaft und Krankenkassen ausficht und es geschafft hat, das Gesundheitssystem auch gegen deren Interessen auf solide Füße zu stellen. (...)
Frage von Friedhelm B. • 27.07.2009
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 04.08.2009 (...) Ich glaube, man kann aber bereits jetzt schon feststellen, dass hier in weiten Teilen das notwendige Fingerspitzengefühl gefehlt hat. Dies scheint auch bei der neuerlichen Posse mit einem Bild für das Bundesministerium von Frau Schmidt der Fall zu sein. (...)
Frage von Cord Christian S. • 26.07.2009
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 27.07.2009 (...) Das bringt Kosten mit sich. Aber verfassungsrechtlich kann die Wehrpflicht nicht die Retterin des Zivildienstes sein. Es ist nun einmal so, dass die Wehrpflicht eben eine entscheidende gerechte Begründung haben muss, die durch Zivildienst in diesem Sinne nicht "ersetzt" werden kann. (...)
Frage von Siegfried S. • 26.07.2009
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 10.11.2009 (...) Auch wenn die Anzahl der Straftaten insgesamt in diesem Bereich (Besitz, Beschaffung und Verbreitung von Kinderpornographie) zuletzt, d.h. von 2007 auf 2008, wieder zurückgegangen sind, so wird aus den Zeitreihenvergleichen über einen längeren Zeitraum doch deutlich, dass wir hier eine deutlich steigende Tendenz beobachten müssen. (...)
Frage von Wolf S. • 26.07.2009
Antwort von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.07.2009 (...) Ebenso bedarf es selbstverständlich einer kritischen Diskussion, inwieweit es in der psychiatrischen Praxis zu einer übermäßigen Medikalisierung psychischer Erkrankungen kommt zu Ungunsten anderer therapeutischer Möglichkeiten, die zumindest nicht vorrangig auf dem Einsatz von Psychopharmaka basieren. Allein seit dem Jahr 2004 sind die Ausgaben für Psychopharmaka um fast 30 Prozent gestiegen. Um diesem Trend entgegen zu wirken, halten wir Änderungen in der Aus- und Fortbildung von Ärzten und Therapeuten für erforderlich. (...)
Frage von Thomas D. • 26.07.2009
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 02.10.2009 Sehr geehrter Herr Demmer,