Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcus G. • 22.04.2024
Wie bewerten Sie die Corona Massnahmen unter Berücksichtigung der Protokolle des RKI in Bezug auf Evidenz und Wissenschaftlichkeit der getroffenen Massnahmen wie Lockdowns, Masken, und 2G Regeln?
Portrait von Jessica Tatti
Antwort 08.07.2024 von Jessica Tatti BSW

Deshalb fordert das BSW einen Corona-Untersuchungsausschuss.

Frage von Moses S. • 22.04.2024
Sollten Politiker, denen der Doktortitel aberkannt wird, erhaltene Fördermittel an politische Stiftungen zurückzahlen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 03.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung handhabt das so.

Frage von Uwe C. • 22.04.2024
Welche Leistung erbringen Personen, die Millionen oder Milliarden EURO einfach nur so erben?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Grundprinzip unseres Erbrechts ist das Prinzip des Vonselbsterwerbs gemäß § 1922 I Bürgerliches Gesetzbuch (Universalsukzession), wonach mit dem Tode einer Person deren Vermögen als Ganzes automatisch auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) übergeht.

Frage von Bernd H. • 22.04.2024
Könnten Sie sich dafür einsetzen, dass ukrainischen Pazifisten, denen die Flucht in die BRD gelungen ist, in einem beschleunigten Verfahren die BRD-Staatsbürgerschaft zuerkannt werden kann ?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 22.04.2024 von Joe Weingarten SPD

Nein.

Frage von Susanne K. • 22.04.2024
Wie viel kostet es den Steuerzahler pro Person eine Windenergieanlage ( incl. Straßenbau, Rückbau, weiterer Kosten ). Wie viel Produktivität der Anwohner geht verloren(Umwege fahren).
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 23.04.2024 von Gunther Krichbaum CDU

beim Bau von Infrastruktur, egal ob für Bahntrassen, Straßen, Schulen etc. wird es immer Baustelleneinrichtungen geben, die manche Menschen zwingen, für eine gewisse Zeit ihre Gewohnheiten zu ändern

Frage von Susanne K. • 22.04.2024
Wie viel kostet es den Steuerzahler eine Straße 14Tage für Schwertransporte für die Windkraft zu ertüchtigen, dannach auch wieder zurückzubauen wie viel kostet es die Menschen die Umwege fahren?
Portrait von Stefanie Seemann
Antwort 07.05.2024 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Transporte für Windkraftanlagen kosten die Steuerzahler*innen nichts. Sie werden über Wege geführt, die die Last tragen können. Entschädigungen gibt es nicht.