Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Miriam Block
Antwort ausstehend von Miriam Block BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
DrTimStoberockKandidierendenfoto
Antwort 01.05.2024 von Tim Kristian Stoberock SPD

eines ist klar, wer in diesem Kontext ein Schild hochhält, auf dem "Kalifat ist die Lösung" steht, lehnt  Demokratie, Grundgesetz und Gewaltenteilung ab und unterstützt Völkermord, wie an den Jesiden und Versklavung. Da muss die Polizei zukünftig entschlossener handeln.

Portrait von Britta Herrmann
Antwort 06.08.2024 von Britta Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Versammlungsrecht lässt sich nicht aufgrund bestimmter Meinungsäußerungen einschränken, es sei denn, diese sind nach dem Grundgesetz verfassungswidrig.

Portrait von Ekkehard Wysocki
Antwort ausstehend von Ekkehard Wysocki SPD
Portrait von Katrin Budde
Antwort 04.06.2024 von Katrin Budde SPD

Nicht nur deutsche, sondern auch alliierte Soldaten haben dieses Lied gesungen. Marlene Dietrich hat dieses Lied für US-Soldaten gesungen, als sie nach Deutschland vorrückten.