Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred B. • 04.02.2010
Antwort von Michael Groß SPD • 09.02.2010 (...) Deshalb ist der Vorstoß politisch richtig und geboten. Ziel der Veränderung des Staatsvertrages ist es, zukünftig die Unabhängigkeit des ZDF durch eine staatsferne Zusammensetzung seiner Gremien auf eine verfassungsfeste Grundlage zu stellen. (...)
Frage von Ingmar W. • 04.02.2010
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 10.02.2010 Sehr geehrter Herr Wengel,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Frage von Tim A. • 03.02.2010
Antwort von Petra Müller FDP • 07.04.2010 (...) Der Fall Brender zeigt die Probleme des politischen Zugriffs und der mangelnden Kontrolle der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Schon auf dem Hanauer Parteitag im Frühjahr 2009 forderte die hessische FDP die strikte Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und in den Gremien ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den verschiedenen Vertretern aus gesellschaftlichen, politischen und religiösen Gruppen. (...)
Frage von Tim A. • 03.02.2010
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Manfred L. • 03.02.2010
Antwort ausstehend von Georg Barfuß FDP Frage von Hans M. • 03.02.2010
Antwort von Martin Gerster SPD • 03.02.2010 (...) Meine Erfahrung lehrt mich, dass Sie es ohnehin nicht verhindern werden, dass sich die entsprechenden Kreise weiter in ihre absurden Großdeutschlandphantasien hineinsteigern. Insofern fürchte ich, dass Sie Ihre Zeit verschwenden, wenn Ihnen an einer kritischen Auseinandersetzung mit den Reichsideologen gelegen sein sollte. (...)