Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 02.06.2023

das Netz ist voll von Trollen, die andere Nutzer belästigen und/oder mutwillig Diskussionen stören.

Portrait von Thomas Dietz
Antwort von Thomas Dietz
AfD
• 04.06.2023

Für mich spielt es keine Rolle, mit wem oder was sich mein Gegenüber in seiner Privatsphäre sexuell beschäftigt, solange es nicht gegen unsere Gesetze und gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung verstößt.

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 02.06.2023

Dieses zahlt nicht der Arbeitgeber aus, sondern wird über die Steuererklärung 2022 geltend gemacht.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 06.06.2023

die Gleichbehandlung von Angestellten und Beamten im Angehörigenentlastungsgesetz ist bereits jetzt gewährleistet. Beamte können – wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger auch – an den Kosten zur Pflege ihrer Eltern beteiligt werden, wenn sie mehr als 100.000 Euro brutto im Jahr verdienen.

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