Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 11.03.2024

Stellungnahmen sind dabei ein bedeutendes und nicht zu unterschätzendes Element, um Nachjustierungen im Gesetzgebungsprozess vorzunehmen. Das Debattenpotential nutzen wir, indem wir die verschiedenen Interessenvertreter anhören und anschließend darüber beraten, welcher weiteren Anpassungen es noch bedarf.

Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort von Ulle Schauws
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.06.2024

Wir haben im Selbstbestimmungsgesetz eine Regelung gefunden, die es Minderjährigen ermöglicht, auch ohne die Zustimmung ihrer Eltern, ihren Geschlechtseintrag zu ändern

Portrait von Jan Plobner
Antwort von Jan Plobner
SPD
• 29.07.2024

Wir konnten glücklicherweise viele Verbesserungen erreichen und uns für mehr Sachlichkeit einsetzen.

Portrait von Nicole Bauer
Antwort von Nicole Bauer
FDP
• 03.06.2024

Das Offenbarungsverbot hat innerhalb des parlamentarischen Gesetzgebungsprozesses einige Korrekturen erfahren.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 21.04.2024

Das Offenbarungsverbot wird nun auch weiter ausgeweitet auf enge Familienangehörige (Ehepartner:innen, Verwandte in grader Linie, anderer Elternteil des Kindes) für den Fall, dass sie in Schädigungsabsicht handeln.

Portrait von Nicole Bauer
Antwort von Nicole Bauer
FDP
• 03.06.2024

Eine isolierte Änderung des Vornamens - ohne Änderung des Geschlechtseintrags - soll nach den Vorschriften des SBGG nicht möglich sein.

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