Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martina J. • 30.07.2010
Antwort von Ties Rabe SPD • 05.08.2010 (...) Schülerinnen und Schüler, die künftig weiterhin nach Klasse 4 auf das Gymnasium wechseln, profitieren ab Klasse 7 von den dort geltenden neuen Regelungen des Schulgesetzes: Sie dürfen nicht abgeschult werden und nicht sitzenbleiben. Bei Lernschwierigkeiten bekommen sie schulische (Nach-)Hilfe. (...)
Frage von Brigitte M. • 29.07.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 10.08.2010 (...) Ich setze mich dafür ein, dass Bund und Länder im Bildungsbereich in Zukunft stärker zusammenarbeiten. Die Länder haben in vielen Bereichen Mühe, ihrer Bildungsverantwortung gerecht zu werden. (...)
Frage von Martin H. • 29.07.2010
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 03.08.2010 (...) wer mich in einem öffentlichen Forum anfragt, muss eine öffentliche Antwort aushalten, auch dann, wenn sie nicht ganz nach dem eigenen Geschmack ausfällt. Etwas Kritikfähigkeit bei den Fragestellern sollte man schon erwarten, finden Sie nicht? (...)
Frage von Patrick K. • 28.07.2010
Antwort von Dieter Stier CDU • 04.08.2010 (...) Die von Ihnen angesprochenen Entwürfe – Bafög und Stipendienprogramm – wurden neben der Konsolidierung der Haushalte der Länder auch aus weiteren Gründen zunächst abgelehnt und ein Vermittlungsausschuss einberufen. Das Stipendienprogramm soll ca. zehn Prozent der leistungsstarken Studenten mit monatlich 300 Euro unterstützen. (...)
Frage von Alfred B. • 26.07.2010
Antwort von Petra Pau Die Linke • 28.07.2010 (...) Ich bleibe aber dabei: Wer im Dunkeln munkelt und wer - anders als sie behaupten - laufende Kameras dabei streng meidet, agiert im Geheimen. (...) Deshalb werfen alle Parlamentarier und Politiker, die am „Bilderberg“-Treffen teilnehmen, die Fragen selbst auf, die ihnen deswegen gestellt werden. (...)
Frage von Monika S. • 23.07.2010
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 23.07.2010 (...) ich empfinde keine "angespannte Situation". Ich tat auch keinen "Vorstoss" sondern bewertete eine universitäre Studie und zwar mittels eines Namenszitats. (...)