Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sander Frank
Antwort 05.03.2026 von Sander Frank Die Linke

Als Wissenschaftler lehne ich die anthroposophische Medizin persönlich und politisch ab. Wir möchten nicht nur öffentliche Krankenhäuser in Wohnortnähe, sondern auch eine starke ambulante Gesundheits- und Pflegeversorgung. Die Frage nach der Impfpflicht lässt sich so pauschal nicht beurteilen und berührt einen sehr sensiblen Bereich. Als Friedenspartei lehnen wir die Wehrpflicht konsequent ab.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 29.04.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In unmittelbarer Nähe zum Ostbahnhof am Pariser Platz hat die Stadtsparkasse erst vor ein paar Woche eine Azubi-Filiale eingerichtet. Diese hat ganz reguläre Öffnungszeiten und bietet alle Serviceleistungen.

Artur Auernhmmaer
Antwort 28.04.2026 von Artur Auernhammer CSU

Die aktuellen Überlegungen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche zur Weiterentwicklung des EEG und zur Neuregelung der Netzentgelte setzen an einem wichtigen Punkt an: Die Energiewende muss effizienter, bezahlbarer und besser gesteuert werden.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 05.03.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die kommende Zeit ist entscheidend. Wenn Politik und Wirtschaft weiterhin eng zusammenarbeiten – wie im Strategiedialog begonnen –, können wir die Standorte von Mercedes, Porsche und Audi nicht nur stabilisieren, sondern zukunftsfest aufstellen.

Thomas Gebhart
Antwort 03.03.2026 von Thomas Gebhart CDU

Die Landes-CDU hat in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit davon gesprochen, dass die Rückforderungen einige Unternehmer - ganz besonders Kleinunternehmer, Friseure und Kosmetiker sowie Soloselbständige - vor enorme Probleme stellen kann. Sie hat daher vorgeschlagen, dem Beispiel Bayerns zu folgen, wo Rückzahlung unter bestimmten Umständen ausgeschlossen wurden.