Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 25.04.2012

(...) Leider weiß ich nicht, welches Zertifikat der ausländischen Hochschule Sie vorlegen sollen. Sollte es sich um die ImmatrikulationsbImmatrikulationsbescheinigunge nicht rechtzeitig erhalten, so ist dies ein Problem, das häufig auftritt und auf das von Seiten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung reagiert wurde: Entsprechend einem Erlass des Ministeriums können Studierende im Ausland nicht erst dann gefördert werden, wenn die ausländische Immatrikulationsbescheinigung vorliegt. Die Förderung kann vielmehr unter Vorbehalt für drei Monate erfolgen, wenn entweder der Zulassungsbescheid oder eine Bescheinigung der ausländischen Hochschule, dass der Antragsteller dort studieren kann, vorgelegt wird. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 25.04.2012

(...) entscheidend für die Nominierung als Mitglied des Ethikrates durch die Bundesregierung ist die Fachkompetenz. Die neue Zusammensetzung spiegelt dies wieder. (...)

Portrait von Tobias Koch
Antwort von Tobias Koch
CDU
• 27.03.2012

(...) Nach all diesen Umstellungen und der damit verbundenen Unruhe an den Schulen bedarf es jetzt nach unserer Auffassung ausreichend Zeit und produktiver Ruhe, um die damals erarbeiteten Konzepte auch in der Praxis umzusetzen. Wir bekennen uns deshalb zu einem Schulfrieden, der in den nächsten Wahlperioden keine weiteren Veränderungen an dieser Schulstruktur vornimmt. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 27.04.2012

(...) Niemand bestreitet, dass der Anbau von Hanfpflanzen in Deutschland stattgefunden hat und auch noch stattfindet. Der legale Anbau allerdings in Form von Nutzhanf, der - wie der Name schon sagt - nicht Rauschzwecken dient, sondern die Basis für durchaus nützliche Produkte wie zum Beispiel Seile oder Textilien bildet. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 03.04.2012

(...) Ein Wechsel zu einem rein gebührenfinanzierten Programm würde allerdings die Gebührenzahler mit drastischen Erhöhungen überproportional belasten. Daher lehne ich diesen ab, zumal ich die Werbung im Vorabendprogramm für verkraftbar halte. (...)

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