Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Kränzlein
Antwort von Herbert Kränzlein
SPD
• 12.09.2013

(...) Ich muss mich mit dieser Thematik erst beschäftigen, das heißt erfragen, welche Gründe es für die Ungleichbehandlung gibt. Grundsätzlich stehe ich der Montesori- und Waldorfpädagogik als Alternative für Eltern, die mit dem staatlichen Schulsystem nicht einverstanden sind, positiv gegenüber. Da aber die Schulwegkostenfreiheit möglicher Weise nicht auf einzelne Privatschultypen erweitert werden kann, sondern dann alle Arten von Privatschulen begünstigen müsste, ergibt sich eine politische Frage. (...)

Antwort von Detlef Däke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.09.2013

(...) staatlich anerkannte private Schulen sind bereits im Schulwegkostenfreiheitsgesetz berücksichtigt, allerdings wird in Art. 2 Abs. (...)

Antwort von Richard Drexl
FREIE WÄHLER
• 13.09.2013

(...) Wir FREIEN WÄHLER plädieren für die finanzielle Gleichbehandlung aller Schulen, egal in welcher Trägerschaft sie geführt werden. Dies muss selbstverständlich auch für die Erstattung der Fahrtkosten gelten. (...)

Portrait von Alex Dorow
Antwort von Alex Dorow
CSU
• 19.09.2013

(...) Meines Erachtens ließe sich der Umstand, dass die Fahrtkosten auch nach der 4. Klasse erstattet werden, durch die Aufnahme der Waldorfschule Gröbenzell in das Schulwegkostenfreiheitsgesetz durchaus erreichen. (...)

Antwort von Bernhard Rohe
Die Linke
• 12.09.2013

(...) bereits öffentlich gefördert Wenn diese sich im Osnabrücker Land ansiedeln würden, würde ich dies begrüßen. Die Forschungsziele und die Formen der Forschung müssen ebenfalls bekannt sein. Politik kann als Verwalter öffentlicher Mittel nicht unkontrolliert Geld bereit stellen. (...)

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