Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Laura G. • 30.10.2018
Antwort von Manfred Behrens CDU • 13.11.2018 (...) Der deutsche Frühnationalismus proklamierte erstmals die Existenz einer deutschen Nation. Das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen, die sich als Deutsche bezeichneten, beruhte anfangs vor allem auf ihren Gemeinsamkeiten in Sprache und Kultur. Diese Gemeinsamkeiten sind auch heute noch wichtiger Bestandteil im Selbstverständnis des deutschen Volkes. (...)
Frage von Laura G. • 30.10.2018
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 01.11.2018 (...) Und ganz generell möchte ich noch anfügen: Nationalstaaten sind eine vorübergehende Erfindung der Neuzeit. Mein politischer Kampf gilt nicht ihrer Verteidigung oder Verlängerung, sondern ich setze mich für politische und soziale Rechte der Menschen ein – ob diese nun in einem Nationalstaat, einem Staatenbund oder auch einer anders organisierten Assoziation freier Menschen leben. (...)
Frage von Andreas H. • 29.10.2018
Antwort von Niels Annen SPD • 14.01.2019 (...) Aus der kontinuierlich schlechter werdenden Situation von Erwerbsminderungsrentnern – über 10 Prozent der Neurentner sind auf ergänzende Leistungen der Grundsicherung angewiesen – hatte die SPD bereits im Wahlprogramm zur vorletzten Wahl Konsequenzen gezogen und sich für deutliche Verbesserungen bei den Erwerbsminderungsrenten eingesetzt. (...)
Frage von Rainer L. • 28.10.2018
Antwort von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.11.2018 Es gibt verschiedene, zum Teil konträre Modelle des bedingungslosen Grundeinkommen - mit unterschiedlichen Zielrichtungen und Finanzierungen. Darunter sind Modelle, die ich ablehne. (...)
Frage von Andreas R. • 24.10.2018
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 25.10.2018 (...) Ich möchte Sie um Verständnis bitten, dass ich den direkten Weg zu den Bürgern suche. (...)
Frage von Mehmet Ö. • 24.10.2018
Antwort von Ulrike Alex SPD • 24.10.2018 (...) Als ehrenamtliche Kommunalpolitikerin ist die Lage im Spessartviertel seit 1993 auf meiner Agenda. Als Landtagsabgeordnete habe ich kürzlich Vertreterinnen und Vertreter des Regierungsteams von Thorsten Schäfer-Gümbel eingeladen, um mit Ihnen diese Lage zu diskutieren und deutlich zu machen, dass die Stadt Dietzenbach vor dem Hintergrund ihrer finanziellen Lage als Rettungsschirmkommune dringend Unterstützung von Seiten des Landes braucht. Im Gegensatz zu Ihnen habe ich feststellen können, dass seit den 90ern einiges erreicht worden ist, vor allem durch die Aufnahme des Bundeprogramms "Soziale Stadt", z. (...)