Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Kilian
Antwort von Birgit Kilian
SPD
• 19.07.2019

(...) Das Allgemeine Grundeinkommen ist eine Frage an den Sozialstaat der Zukunft. (...) Was wir für den Sozialstaat der Zukunft brauchen, ist eine Stärkung des Prinzips Menschen für Menschen, bei dem Jüngere für Ältere, Gesunde für Kranke und Menschen mit Arbeit für Menschen ohne Arbeit solidarisch einstehen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.04.2020

(...) Ich freue mich, dass wir viele betroffenen Bürgerinnen und Bürger durch dieses Gesetz entlasten können und ebenfalls die Angst vor einem Unterhaltsrückgriff durch den Sozialhilfeträger nehmen können. Erst ab einem Jahresbetrag von mehr als 100.000 Euro wird nun auf das Einkommen der Unterhaltsverpflichteten zurückgegriffen. (...)

Portrait von Harald Baumann-Hasske
Antwort von Harald Baumann-Hasske
SPD
• 24.07.2019

(...) In der Diskussion über eine bedingungslose Grundversorgung sind wir inzwischen so weit, sie zumindest für Rentner unabhängig von der Bedürftigkeit einführen zu wollen, wenn die Rentner 35 Jahre eingezahlt haben. Der Gedanke eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle ist in unserer Partei einstweilen nicht mehrheitsfähig. (...)

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