Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sefqan B. • 04.08.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 30.08.2019 (...) Ihre Frage hat mich erreicht. Ich strebe keine Gesellschaft an, in der jede und jeder das gleiche Einkommen bezieht. Ich möchte schon, dass es angemessene Unterschiede je nach Fleiß, Qualifikation, Verantwortung und anderen Kriterien gibt. (...)
Frage von Werner F. • 04.08.2019
Antwort von Katharina Landgraf CDU • 08.08.2019 (...) Sie haben sich am 03.08.2019 über die Plattform abgeordnetenwatch an mich gewandt. Gerne erläutere ich Ihnen, bei einem persönlichen Gespräch am Donnerstag, den 29.08.2019 um 10 Uhr, in meinem Grimmaer Wahlkreisbüro (Lange Straße 25) meine Position zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen. (...)
Frage von Peter-Michael N. • 03.08.2019
Antwort von Norbert Müller Die Linke • 12.08.2019 (...) Das halten wir für einen echten Fortschritt. Grundsätzlich bleibt für uns der Elternunterhalt jedoch ungerecht. Er trifft nicht die Kinder aus vermögenden Elternhäusern, denn ihre Eltern werden oft nicht bedürftig. (...)
Frage von Peter-Michael N. • 03.08.2019
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 07.08.2019 (...) Das Gesetz soll die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umsetzen, auf das Einkommen der Kinder von pflegebedürftigen Eltern künftig erst ab einer Höhe von 100 000 Euro im Jahr zurückzugreifen. Hierzu wird die Unterhaltsheranziehung von Kindern mit einem jeweiligen Jahresbruttoeinkommen von bis zu 100.000 Euro in der Sozialhilfe ausgeschlossen. (...)
Frage von Peter-Michael N. • 03.08.2019
Antwort von Silke Launert CSU • 31.03.2021 (...) Wir wollen deshalb den Eigenanteil an der Pflege, den der einzelne leisten muss, wirksam begrenzen. (...)
Frage von Peter-Michael N. • 03.08.2019
Antwort von Sebastian Brehm CSU • 11.02.2021 (...) Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz werden unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder von Menschen zukünftig entlastet, die Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten (...)