Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juergen E. • 18.09.2019
Antwort von Karl Klein CDU • 22.10.2019 (...) Asylbewerber erhalten bei Bedürftigkeit Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, z.B. Leistungen zur Deckung des Bedarfs an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Deckung persönlicher Bedürfnisse des täglichen Lebens, medizinische Versorgung. Insofern ist die Summe staatlicher Leistungen immer vom Einzelfall abhängig, so dass seriöserweise hierzu keine pauschalen Angaben getroffen werden können. (...)
Frage von Edgar F. • 16.09.2019
Antwort ausstehend von Rainer Stickelberger SPD Frage von Frank M. • 16.09.2019
Antwort von Stefan Möller AfD • 17.09.2019 (...) Ich meine, dass die Diäten eine ganze zeitlang überhaupt nicht erhöht werden müssten, weil sie nach meiner Wahrnehmung bereits sehr stark von der allgemeinen Lohnentwicklung abgekoppelt und natürlich gestiegen sind. Ich bin wie meine Partei natürlich auch ein Gegner der automatischen Diätenanpassung. (...)
Frage von Gabriele H. • 16.09.2019
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD Frage von Bernd D. • 13.09.2019
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 05.12.2019 (...) Und zwar nicht nur für zukünftige Rentnerinnen und Rentner, sondern auch für alle, die sich jetzt bereits im Ruhestand befinden. Von der Grundrente werden also auch viele Menschen profitieren, die derzeit noch Grundsicherungsleistungen beziehen. Auf diese Weise werden also auch Kindererziehungszeiten zukünftig bei der Berechnung der Alterseinkünfte gewürdigt. (...)
Frage von Detlef H. • 12.09.2019
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.09.2019 (...) Staaten gegenseitig verpflichtet haben, energische Maßnahmen zu mehr Klimaschutz zu ergreifen, jüngst erst mit dem Klimaaabkommen von Paris. (...)