Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD
• 15.01.2025

Darauf zielte auch die Frage, ob es Analysen gibt, inwieweit die Zunahme psychischer Erkrankungen die Volkswirtschaft insgesamt belastet: Sprechen wir von einem "aufgebauschten" Problem, bei dem sich die Situation nicht wesentlich von den letzten Jahrzehnten unterscheidet, oder erfassen die Berichte eine reale, besorgniserregende Entwicklung?

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 19.03.2025

Seit dem Jahr 2016 ist die Beitragshöhe pauschaliert und wird nach gesetzlichen Vorgaben im SGB V nach einer festgelegten Formel als Anteil an der Bezugsgröße berechnet und steigt insoweit jährlich mit der Bezugsgröße

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 19.03.2025

Die Grundsicherung im Alter ist eine steuerfinanzierte Leistung, die der Existenzsicherung dient und damit nachrangig ist; das heißt, dass leistungsberechtigt (nur) derjenige ist, der seinen Lebensunterhalt nicht mit eigenen Mitteln bestreiten kann

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 24.01.2025

Abstriche beim Bürgergeld sind dann nötig, wenn Menschen dieses als bedingungsloses Grundeinkommen verstehen.

Portrait von Volkmar Klein
Antwort von Volkmar Klein
CDU
• 24.01.2025

Die Angebote müssen daher besser zugänglich gemacht werden, damit sie insbesondere denen helfen, die sie am meisten brauchen.

Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager
Volt
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