Eine Bürgerversicherung für alle hätte viele Vorteile, sowohl für die Versicherten als auch für das Gemeinwesen. Der Prozess dahin ist allerdings kompliziert und bietet einige rechtliche und verfassungsrechtliche Probleme, die beachtet werden müssen.
Grundsätzlich steht dieBasis auf dem Standpunkt, dass die Menschen ein möglichst freies und selbstverantwortliches Leben führen sollten und der Staat sich nur soweit es unbedingt erforderlich ist einmischt. Der Staat sollte dafür allerdings Rahmenbedingungen schaffen und absichern. Dazu zählen die Sicherstellung einer intakten Infrastruktur, ein gutes Bildungsangebot vom Kindergarten bis zur Universität, eine gutes Gesundheitssystem, das nicht durch Lobbyismus korrumpiert wird ebenso, wie arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen, die menschenwürdige und auskömmliche Beschäftigungsverhältnisse sichern.
Zur Bekämpfung des Mietenwahnsinns bedarf es einen ganzen Blumenstrauß an Maßnahmen. Die Einführung des Mietendeckels ist sicherlich eine der bekanntesten Maßnahmen.
ich habe große Sympathie für eine Rentenversicherung für alle, dies soll ausdrücklich auch Beamte, selbstständiger und zum Beispiel Abgeordnete umfassen.
Die Finanzierung der Rente muss auf breitere Basis gestellt werden. Auch billig importierte Waren aus Ländern mit niedrigeren Sozialstandards könnten mit anteiligen Beiträgen belastet werden.
