Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.03.2007

(...) Wir Grüne treten nicht dafür ein, dass der Elternunterhalt ersatzlos wegfällt. Allerdings wollen wir Verbesserungen in anderen Bereichen. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 09.01.2008

(...) Ich stimme mit Ihnen völlig überein: Die gestiegene Anzahl von Alkoholvergiftungen bei Kindern und Jugendlichen zeigt, dass gegen exzessiven Alkoholkonsum entschieden vorgegangen werden muss. Die Anzahl alkoholbedingter Krankenhausaufenthalte hat sich in den letzten fünf Jahren mehr als verdoppelt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 04.04.2007

(...) Ich muss Sie aber auch darauf hinweisen, dass der Freibetrag kein Freibetrag, wie bei einer Bank ist, sondern eben eine Grenze definiert, ab welcher volle Beiträge gezahlt werden müssen. Und da Ihre Betriebsrente offensichtlich über dieser festgelegten Grenze/Freibetrag liegt, müssen Sie auch den vollen Krankenkassenbeitrag zahlen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 24.05.2007

Sehr geehrter Herr Richter,

um Ihnen weiter helfen zu können, brauche ich von Ihnen eine nähere Beschreibung Ihrer Situation. Denn bei der Sozialgesetzgebung greifen die Regelungen individuell nach den Lebensumständen des Bürgers.

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 27.03.2007

(...) Nach dem derzeitigen Stand werden gem. § 82 SGB XII alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII – Sozialhilfe -, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und in dieser Höhe bestimmte Leistungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz herangezogen. Von diesem Einkommen sind verschiedene Ausgaben abzugsfähig (z. (...)

Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.04.2007

(...) Keine der beiden Maßnahmen -- weder die Anhebung der Zuzahlungen noch die Nicht-Erstattung rezeptfreier Arzneimittel -- wurden bisher bei der Festsetzung der Regelsätze für ALG II und Sozialgeld angemessen berücksichtigt. Dieses muss dringend nachgeholt werden. (...)

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