Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter G. • 17.09.2007
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 10.10.2007 (...) Neben der "klassischen" Familienstruktur haben sich zunehmend neue Familienformen herausgebildet. Trotz eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels, ist die Ehe und Familie im klassischen Sinn dennoch die attraktivste und beständigste Lebensform geblieben. Die gesamte Rechtsordnung und so auch die Regelung im Erbfall muss so ausgestaltet sein, dass der besondere Wert von Ehe als Leitbild der Gemeinschaft von Mann und Frau - sei es kinderreich oder kinderlos - nicht beschädigt, gemindert oder verschleiert, sondern gefördert und privilegiert wird. (...)
Frage von Arnold D. • 14.09.2007
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 13.11.2007 (...) Denn zweifellos ergibt sich individuell eine Höherbelastung. Wenn wir jedoch das System der solidarisch finanzierten gesetzlichen Krankenversicherung dauerhaft leistungsfähig erhalten wollen, müssen alle einen Beitrag leisten. Nutznießer sind vor allem diejenigen, die auf solidarische Unterstützung angewiesen sind: Ältere, kranke und sozial schwache Menschen. (...)
Frage von Christian S. • 14.09.2007
Antwort von Michael Luther CDU • 11.10.2007 (...) Die Arbeit im Schacht war und ist sehr gefährlich und äußerst hart. Deshalb bekommen in Deutschland Bergbaurentner eine Höherbewertung ihrer Rente. Dieses trifft auch für Wismutrentner zu. (...)
Frage von Anje M. • 14.09.2007
Antwort von Johannes Jung SPD • 26.10.2007 Sehr geehrte Frau Morsch,
bitte konkretisieren Sie doch, was Sie mit "schwammiger Gesetzeslage" und "undurchsichtigen Berechnungsgrundlagen" meinen.
Mit freudlichen Grüßen
Johannes Jung
Frage von Anje M. • 14.09.2007
Antwort von Karin Binder Die Linke • 20.09.2007 (...) Ich bin mit meiner Fraktion der Meinung, dass Unterhaltspflichten zwischen Erwachsenen, die nicht zivilrechtlich gelten, auch im Bereich der Sozialgesetzgebung (wieder) abgeschafft werden müssen. Das betrifft den Bereich Elternunterhalt, aber zum Beispiel auch den Bereich der nicht-ehelichen oder nicht-verpartneten Wohngemeinschaften, die "dank" der rot-grünen Hartz IV-Gesetzgebung gezwungen werden, füreinander aufzukommen. (...)
Frage von Anje M. • 14.09.2007
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.11.2007 (...) Bündnis 90/Die Grünen haben sich für eine deutliche Beschränkung des Elternunterhalts stark gemacht und diese auch (beispielsweise im SGB II) durchgesetzt. Forderungen anderer Parteien nach einer Ausweitung der Unterhaltspflichten gegenüber den Eltern halten wir für falsch. Auch haben die Grünen in ihrer Regierungszeit die wechselseitige Unterhaltspflicht von erwachsenen Eltern und Kindern, die es in der alten Sozialhilfe gab, beim Arbeitslosengeld II abgeschafft. (...)