(...) Grund hierfür ist die Vielfalt und Fülle wichtiger Aufgaben, die man als Abgeordneter wahrnimmt. Ich konnte bei dieser speziellen Namentlichen Abstimmung nicht teilnehmen, weil ich zeitgleich unsere Bundestagsfraktion beim IG Metall - Gewerkschaftstag in Leipzig vertreten habe. Für die LINKE als Partei und auch als Bundestagsfraktion, sind gewerkschaftliche Kontakte sehr wichtig. (...)
(...) Ich bin sehr viel unterwegs und gerade weil meine Themen Arbeit und Soziales sind, können Sie mir glauben, dass ich mir sehr bewusst bin, welche Probleme existieren. Seit Jahren kämpfe ich um einen Mindestlohn. Ich bin selbst z.B dieses Jahr in England gewesen, um mich über Modelle und mögliche Umsetzungen zu informieren. (...)
(...) Der von der rot-grünen Bundesregierung begonnene Sozialabbau hat auch vor der gesetzlichen Rentenversicherung nicht halt gemacht und wird von der Großen Koalition unvermindert fortgeführt. Die Kürzungen bei der Witwenrente sind nur ein Symptom von vielen, an denen die Politik des systematischen Sozialabbaus und der Privatisierung im Interesse des großen Kapitals deutlich wird. (...)
(...) Ich bin jedoch der festen Überzeugung, dass unsere sozialen Sicherungssysteme einer Reform bedürfen und die gesellschaftliche Solidarität wieder stärker in den Vordergrund gerückt werden muss. Im Bereich der Krankenversicherung haben wir Sozialdemokraten mit der Bürgerversicherung ein nachhaltiges Reformkonzept vorgelegt. In diesem System sollen alle Bürgerinnen und Bürger versichert sein und entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zur Finanzierung des Gesundheitssystems beitragen. (...)
(...) a. geregelt, dass die Sozialversicherungsfreiheit der Entgeltumwandlung in der Ansparphase unbefristet fortgesetzt wird. Diese würde ansonsten nach dem geltenden Gesetz Ende 2008 auslaufen. (...)
Sehr geehrter Herr Szymanowski,
vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.
