Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erika S. • 06.06.2008
Antwort von Peter Hintze CDU • 09.06.2008 (...) Entscheidend ist, ob eine Arbeitslosenstatistik geeignet ist, die Bewegungen auf dem Arbeitsmarkt hinreichend abzubilden, dies ist bei der von der Bundesagentur für Arbeit verwendeten Statistik der Fall, da sie Trends auf dem Arbeitsmarkt ausreichend genau abbildet. Auch am Maßstab der Regeln der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) kann die Statistik der Bundesarbeitsagentur als genau betrachtet werden, da die ILO – anders als die Arbeitsagenturen - beispielsweise nur mit Stichproben arbeitet und Personen bereits als nicht arbeitslos erfasst, wenn sie lediglich eine Stunde in der Woche arbeiten. (...)
Frage von Erika S. • 06.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.06.2008 (...) die Besucherinnen nicht hereinlassen. Dann werden Ihnen aber wahrscheinlich Beträge gekürzt. Das Ganze ist demütigend gestaltet und deshalb fordern wir immer wieder Änderungen, vielleicht hilft die ARD-Sendung dabei, so etwas zu überwinden. (...)
Frage von Erika S. • 06.06.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 07.06.2008 (...) Artikel 13 des Grundgesetzes ist ein Grundrecht, auf das sich jeder Mensch in Deutschland berufen kann. (...)
Frage von Mathias S. • 06.06.2008
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 24.10.2008 (...) Auch bin ich der Meinung, dass die Einführung des sogenannten "Bürgergeldes" eine Verbesserung für die Bürgerinnen und Bürger bringt. Das Bürgergeld soll alle Sozialleistungen (ALG II, Wohngeld, Sozialhilfe etc.) in einer zusammenfassen. Die Gestaltung ist so vorgesehen, dass sich die aktive Mitwirkung am Arbeitsleben (z.B. durch einen Minijob) wieder lohnt, da die sozialversicherungsfreien Grenzen dafür angehoben werden sollen. (...)
Frage von Ralf H. • 06.06.2008
Antwort von Bernhard Brinkmann SPD • 18.06.2008 Sehr geehrter Herr Hampe,
Frage von Hans-Günter G. • 06.06.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 16.06.2008 (...) Was meine übrigen „Gewinne“ innerhalb der SPD angeht: Seit der Schröder-Regierung bin ich mit meinen Positionen in eine Minderheit geraten, was sich in den wichtigen Entscheidungen widerspiegelt. Dafür konnte ich innerhalb der Bevölkerung viel Rückhalt für meine Positionen „gewinnen“ und hoffe, dass sich mit der öffentlichen Meinung auch die Stimmung in der SPD wieder ändert. (...)