Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Birgit M. • 24.06.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 14.07.2008 (...) Mit vielen Forderungen -- unter anderem einer Ablehnung der Rente mit 67 -- konnten wir uns nicht durchsetzen. (...) Daher würde ich mich freuen, wenn Sie nicht aus der SPD austreten würden, sondern die AfA und mich in unseren Bemühungen um eine Resozialdemokratisierung der SPD unterstützen würden. (...)
Frage von Herbert D. • 24.06.2008
Antwort von Hermann Kues CDU • 26.06.2008 (...) Das Grundproblem des Rentensystems ist, dass immer weniger Beitragszahler immer mehr Rentnern gegenüber stehen, die von Ihnen angesprochenen Punkte spielen alle eine Rolle. Die demographische Entwicklung kann man auf der Grundlage von bekannten Daten wie Lebenserwartung oder Geburtenrate berechnen, ähnliche Prognosen kann man für die wirtschaftliche Entwicklung abgeben. (...)
Frage von Martin R. • 23.06.2008
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 06.10.2008 (...) Und das zuständige Arbeitsministerium prüft regelmäßig eine Anpassung. Die letzte wurde gerade diesen Sommer vollzogen, inklusive einer Regelsatzerhöhung für Kinder. Zudem hat sich der Koalitionsausschuß gerade auf eine Erhöhung des Kindergeldes geeinigt. (...)
Frage von Lisa R. • 23.06.2008
Antwort von Ute Kumpf SPD • 07.07.2008 (...) Ende 2006 bezogen insgesamt 2,3 Prozent der Menschen im Alter ab 65 Jahren eine Grundsicherung. Zu den besonders armutsgefährdeten Gruppen zählen laut Bericht insbesondere Arbeitslose, Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung, Menschen mit Migrationshintergrund, kinderreiche Familien und Alleinerziehende. In Zahlen ausgedrückt: Knapp 25 Prozent der Empfänger von Sozialgeld haben Migrationshintergund, 16,5 Prozent verfügen über keine Berufsausbildung und 12,7 Prozent sind Alleinerziehende. (...)
Frage von Klaus V. • 23.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.06.2008 (...) wenn Sie rechtskräftig geschieden und alleinlebend sind, gilt für Sie die Steuerklasse I. Die Tatsache, dass Sie Unterhalt zahlen, wird im Steuerrecht allerdings berücksichtigt. (...)
Frage von Stephan N. • 23.06.2008
Antwort von Margrit Wetzel SPD • 24.06.2008 (...) Freiwilligendienste schließen in anerkennenswürdiger wertvoller Weise hier entstehende Lücken. Die Politik tut daher gut daran, eine Kultur des Ehrenamtes zu fördern – ohne dabei allerdings zwingend ein berechenbares, alternatives Entgeltungssystem einzuführen. Das geschieht auf unterschiedliche Art und Weise, sowohl auf Bundes-, auf Landes- sowie auf kommunaler Ebene. (...)