Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anna G. • 06.08.2008
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.08.2008 (...) Der Kinderzuschlag ist ein neues, zielgenaues Instrument zur Förderung einkommensschwacher Familien, das seit 2005 existiert. Es zielt auf diejenigen Familien, in denen das Einkommen der Eltern ausreicht, um den eigenen Unterhalt, nicht aber den der Kinder vollständig zu sichern (dazu gehören tatsächlich sehr viele alleinerziehende Eltern). (...)
Frage von Martin H. • 06.08.2008
Antwort von Michael Fuchs CDU • 07.08.2008 (...) Mindestlöhne sind übrigens kein Wunderheilmittel, mit dem für die Beschäftigten jeder beliebigen Branche ein Auskommen mit dem Einkommen garantiert werden kann. Das Beispiel der Deutschen Post hat das eindrucksvoll gezeigt. (...)
Frage von Siegfried W. • 06.08.2008
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 06.08.2008 (...) Die Bundesregierung hat sich im Grunde nicht darauf verständigen können. Und so kam der Gesundheitsfonds als Kompromiss heraus, der keine der bestehenden Probleme löst. Folgerichtig kommt es zum weiteren Beitragsanstieg. (...)
Frage von Oliver S. • 05.08.2008
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 11.08.2008 (...) Sie haben völlig Recht: Ohne die Zustellung eines Änderungsbescheides, dürfen die Zahlungen des Arbeitslosengeldes II nicht gekürzt werden. Allerdings scheint die Zustellung in der Praxis manchmal einige Wochen zu dauern. (...)
Frage von Dr. Hartmut M. • 05.08.2008
Antwort von Florian Pronold SPD • 11.09.2008 (...) Die jährlichen Veränderungen weichen zwar wegen der jeweiligen Besonderheiten der unterschiedlichen Versorgungssysteme immer wieder voneinander ab. Über längere Zeiträume haben sich Rente und Beamtenversorgung aber bisher durchaus vergleichbar entwickelt. Aktuell verstärkt der Gesetzgeber die Rentenerhöhung, indem der sog. (...)
Frage von Marcel F. • 05.08.2008
Antwort von Angelika Beer PIRATEN • 28.08.2008 (...) Ich finde die Idee, dass jeder Mensch bedingungslos einen gewissen Geldbetrag zur Verfügung stehen hat, der seine Existenz sichert, reizvoll. An Modellen für ein solches Grundeinkommen mangelt es nicht, jedoch unterscheiden sie sich oft in wichtigen Punkten: Nicht alle Modelle sind realisierbar oder tragen tatsächlich zu einer Unterstützung der schwachen Mitglieder unserer Gesellschaft bei. Gerade die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft müssen durch soziale Sicherungssysteme aufgefangen werden. (...)