Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Meinhardt
Antwort von Patrick Meinhardt
FDP
• 13.08.2013

(...) Und genau das halte ich in einer toleranten Gesellschaft, die auf die Stärkung von Verantwortungsgemeinschaften setzt und dabei der traditionellen Ehe nichts an ihren Rechten und Pflichten nimmt, für eine notwendige Grundlage. Deshalb ist es nur folgerichtig, wenn gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften in vollem Umfang gleichgestellt werden. Das gilt beim Ehegattensplitting ebenso wie beim Adoptionsrecht. (...)

Antwort von Steffen Kühne
Die Linke
• 19.08.2013

(...) Zu erst einmal stimmt es, dass DIE LINKE für beide Forderungen seit etlichen Jahren eintritt und es stimmt auch, dass die SPD noch zu den letzten Bundestagswahlen mit Verweis auf Wirtschaftslage und das Übliche beides als populistische Vorschläge zurückgewiesen hat, die bis auf Weiteres nicht umsetzbar seien. Statt nun lange auf Urheberschaften herumzureiten, freue ich mich zusammen mit der LINKEN erst einmal über die lichten Momente des SPD-Wahlprogramms. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dürfen sich ruhig öfter auf ihre Wurzeln besinnen und sich hierbei auch gern von uns inspirieren lassen - schließlich braucht linke Politk im Bundestag außer den gesellschaftlichen Mehrheiten für ihre Forderungen irgendwann auch die parlamentarischen Mehrheiten zu deren konkreter Umsetzung. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 16.09.2013

(...) Wir wissen aber auch: In einer immer komplexeren Arbeitswelt ist es schwieriger geworden, für alle ArbeitnehmerInnen-Gruppen gleiche Formen des Eintritts ins Rentenalter zu schaffen. Deshalb schlägt die SPD differenzierte Angebote für den Übergang vom Erwerbsleben in die Rente vor, zum Beispiel den abschlagsfreien Zugang zur Erwerbsminderungsrente und die attraktive Teilrente ab dem 60. Lebensjahr. (...)

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