Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 07.09.2013
Antwort von Ursula Bieser AfD • 08.09.2013 (...) Es ist schon nicht nachzuvollziehen, daß dringend benötigte Hilfsmittel erkämpft werden müssen, teilweise Hilfen erst dann bewilligt werden, wenn pathologische Zustände vorliegen. Ich sehe auch Handlungsbedarf bei Taubblinden, die kaum Hilfsmittel erhalten, und bei Contergangeschädigten, die zum Teil von Hartz IV leben müssen. Einer unserer Bundestagskandidaten ist selbst Vater zweier behinderter Kinder, kennt die Problematik daher hautnah, ich habe vor dem Jurastudium ein freiwilliges soziales Jahr bei Schwerst-Mehrfachbehinderten absolviert, bin der Thematik daher auch nicht fremd. (...)
Frage von Michael S. • 07.09.2013
Antwort von Fritz Rudolf Körper SPD • 17.09.2013 (...) Im Mittelpunkt steht die Inklusion - die unmittelbare Zugehörigkeit von Menschen mit Behinderung zur Gesellschaft. Bisher fliest ein Großteil der Mittel in Sondereinrichtungen wie Heime. (...)
Frage von Stefan R. • 06.09.2013
Antwort von Frank Steffel CDU • 06.09.2013 Sehr geehrter Herr Rohde,
Frage von johannes m. • 06.09.2013
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 06.09.2013 (...) Die Sozialdemokratie geht aber von jeher davon aus, dass Arme nichts lieber täten, als sich aus eigener Kraft aus der Armut zu befreien. Dafür muss Politik die Möglichkeiten garantieren. (...)
Frage von Manfred P. • 06.09.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 13.09.2013 (...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen dauerhaft ein starkes Gesundheitssystem erhalten, in dem alle die Leistungen bekommen, die sie benötigen. Es ist unser Ziel, soziale Spaltung durch Zwei-Klassen-Medizin zu verhindern. Wer in Deutschland schwer krank ist, bekommt unabhängig von der sozialen Situation als gesetzlich Versicherter eine gute und moderne Behandlung – dies wird besonders im Vergleich mit anderen Ländern deutlich. (...)
Frage von Dorian W. • 06.09.2013
Antwort von Denis Sabin PIRATEN • 06.09.2013 (...) 1. Anstoß zur breiten und offenen Diskussion - Es ist unter anderem der Verdienst der Piratenpartei, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (im Folgenden BGE genannt) überhaupt besprochen wird. Die Bereitschaft der Grünen und Linken zum Mitwirken an einer Enquetekommission, die im Bundestag die Schritte zu einem BGE definieren und das Erreichen dieser Schritte erarbeiten soll, begrüßen wir sehr. (...)