Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.09.2013

(...) Keine Sorge, wir verstehen Ihre Frage nicht als ausländerfeindlich, wie Sie es ja auch betonen und nehmen sie sehr ernst. Der aktuell angewachsene Zuzug von Arbeitsuchenden aus den Krisenländern der EU hängt mit der Wirtschaftskrise und letztlich mit der Austeritätspolitik der Bundesregierung zusammen. Die Bundesregierung zwingt die von der Krise betroffenen Länder zu harten Sparmaßnahmen, was dazu führt, dass viele Arbeitslose z.B. aus Spanien aufgrund wirtschaftlicher Not nun nach Arbeit in Deutschland suchen. (...)

Portrait von Andreas Wagner
Antwort von Andreas Wagner
Die Linke
• 20.09.2013

(...) Es ist Fakt, dass Arbeitsverhältnisse von Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen besonders gefährdet und von Kündigung bedroht sind. Deshalb sieht das SGB IX in § 84 verschiedene Maßnahmen vor, darunter ein betriebliches Eingliederungsmanagement, mit dem Ziel, dass das Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis dauerhaft fortgesetzt werden kann. (...)

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