Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Patric Urbaneck
Neue Liberale
• 20.01.2015

(...) Um es auf den Punkt zu bringen: Wichtigste Aufgabe des Staates ist es, den sozialen Ungleichheiten zu begegnen. Hierfür muss günstiger Wohnraum für Studierende geschaffen werden, um vor allem Studierenden aus sozial schwächeren Schichten ein sicheres und preisgünstiges Wohnen in unserer Stadt zu ermöglichen. Hierbei ist bei der Schaffung neuen Wohnraumes auf einen "Mix" an verschiedenen Wohnformen zu achten, um das bereits bestehende Nebeneinander von großen und kleinen Wohneinheiten zu erhalten. (...)

Portrait von Karsten Strasser
Antwort von Karsten Strasser
Die Linke
• 22.01.2015

(...) als Wahlkreisabgeordneter werde ich mich in der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsam mit meiner Fraktion dafür einsetzen, dass für die Stadtteilkulturzentren - besonders für das Stadtteilhaus Lurup - im Landeshaushalt eine bedarfsgerechte und dauerhafte Finanzierung gesichert wird. Am besten wäre es, eine gezielte Sonderförderung für das Stadtteilhaus Lurup im Landeshaushalt zu verankern. Allerdings muss festgestellt werden, dass die Stadtteilkultur insgesamt unterfinanziert ist und mehr Geld benötigt. Es muss aber sehr darauf geachtet werden, dass  zusätzliche finanzielle Mittel vorrangig in Stadtteile fließen, in denen überwiegend Menschen wohnen, die mit wenig Geld auskommen müssen. (...)

Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.01.2015

(...) Und Leistungen, wie das Ehegattensplitting halten Frauen vom Arbeitsmarkt fern. Ich denke, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen ebensolche Effekte auf die Berufstätigkeit von Frauen hätte. Das kann ich nicht unterstützen. (...)

Portrait von Markus Paschke
Antwort von Markus Paschke
SPD
• 06.02.2015

(...) In der öffentlichen Anhörung des zuständigen Ausschusses für Arbeit und Soziales haben alle Experten die Finanzierung aus Rentenbeiträgen ebenfalls kritisiert und eine Steuerfinanzierung angeregt. (...)

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