Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Schön
Antwort von Silvia Schön
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.04.2015

(...) ich setze mich seit vielen Jahren für die Umkehr der Beweislast bei Asbesterkrankten ein und werde es weiterhin tun. Jährlich sterben 1500 Menschen an den Folgen von Asbest. (...)

Portrait von Heico Marschner
Antwort von Heico Marschner
Die Linke
• 23.04.2015

(...) Die Verdi setzt sich sowohl im Konzern für die Interessen der Tarifkräfte ein z.B. Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen, als auch für die Beamten. Aktuell Geplante Änderungen im Postpersonalrechtsgesetz, das ist die rechtliche Grundlage um Beamte in den Postnachfolgeunternehmen zu beschäftigen. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 28.04.2015

(...) Ich bin davon überzeugt, dass wir, um zu einer Lösung der Flüchtlingsprobleme beitragen zu können, mit der Bekämpfung der Schleuserkriminalität beginnen müssen. Im Rahmen eines UNO-Mandats könnte die Europäische Union die libysche Polizei bei der Fahndung krimineller Schleuserbanden unterstützen, Schlüsselpersonen festnehmen und deren Geldtransfers aufklären und stoppen. Darüber hinaus müssen Flüchtlinge in Migrations- und Flüchtlingszentren vor Ort über die Gefahren einer Überfahrt nach Europa mit kriminellen Organisationen aufgeklärt werden. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 06.05.2015

(...) Ich habe den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder beim außerordentlichen Europäischen Gipfel am 23. April 2015 deutlich gesagt, dass sich das Mittelmeer in einen Friedhof verwandelt, weil die Innenminister ihrer Länder seit 20 Jahren nicht in der Lage oder nicht willens waren, eine echte europäische Asyl- und Migrationspolitik zu entwickeln. (...)

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