Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas B. • 09.01.2007
Antwort von Diether Dehm Die Linke • 18.01.2007 (...) Alle politischen Entscheidungen und bestehenden Gesetze müssen im Hinblick auf den Schutz des menschlichen Lebens geprüft und angepasst werden. Auch ein allgemeines Tempolimit von 130 Stundenkilometern, das übrigens ein Beitrag zum Klimaschutz wäre, darf kein Tabu sein. (...)
Frage von Andreas B. • 09.01.2007
Antwort von Patrick Döring FDP • 16.01.2007 (...) Ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen lehne ich ab. Die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h hat sich insgesamt bewährt. (...)
Frage von Klaus E. • 09.01.2007
Antwort von Peter Rzepka CDU • 29.01.2007 (...) Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, die Luftqualität in den Städten spürbar zu verbessern und die Feinstaubbelastung in den Städten zu reduzieren. (...) Um diese Richtlinie einhalten zu können und die Luftqualität zu verbessern, hat die Bundesregierung eine Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge beschlossen. (...) Betroffen von der Verordnung sind insbesondere Dieselfahrzeuge, da sie eine hohe Rußemission aufweisen. (...)
Frage von irmgard r. • 09.01.2007
Antwort von Stefan Müller CSU • 05.02.2007 (...) Eine PKW-Maut kann allerdiMautein Steuerungselement zur Entlastung des Verkehrs und zum Schutz der Umwelt sein. (...) Mit der PKW-Maut könnten dann diejenigen sparen, die sich besonders umweltbewusst verhalten und wenig fahren. (...)
Frage von Juergen P. • 09.01.2007
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 29.01.2007 (...) Von besonderer Relevanz sind hierbei Anforderungen an das Verbrennen von Festbrennstoffen wie Holz, Kohle und voraussichtlich bald auch Biomasse. Während der Feinstaub-Ausstoß aus Kohleöfen aufgrund der sinkenden Anzahl in vergangen Jahren stark zurückging, ist dies bei Holzbrennstoffen genau umgekehrt der Fall. (...)
Frage von Harald S. • 08.01.2007
Antwort von Joachim Poß SPD • 16.01.2007 (...) wie Sie richtiger Weise in Ihrem Schreiben andeuten, sollte die konkrete Planung von Verkehrsprojekten des ÖPNV "vor Ort" stattfinden. Die einzelnen Kommunen - bzw. (...)