Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhold M. • 19.02.2007
Antwort von Garrelt Duin SPD • 28.02.2007 (...) Februar 2007 bedanken. Das Thema Klimaschutz genießt momentan in der Politik und in den Medien eine gewisse Priorität. Die Steuer für Kraftfahrzeuge auf eine CO2 – Ausstoß abhängige Steuer zu transferieren, wird momentan von der Bundesregierung angedacht. (...)
Frage von K. Hilmar U. • 19.02.2007
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU Frage von Jörn-Uwe H. • 18.02.2007
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 30.04.2007 (...) Der Regelung der unentgeltlichen Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr liegt der Gedanke zugrunde, dem Berechtigten einen Ausgleich dafür zu gewähren, dass er in seiner Bewegungsfähigkeit erheblich eingeschränkt ist und anders als nicht mobilitätseingeschränkte Mitbürger die üblichen Besorgungen, wie z. B. (...)
Frage von Kay Franz S. • 18.02.2007
Antwort von Petra Weis SPD • 23.02.2007 (...) Unser Ziel ist Sicherstellung einer bedarfsgerechten, aber auch zielgenauen und effizienten Finanzierung des öffentlichen Verkehrs. Der Bund ist weiterhin bereit, einen hohen Finanzbeitrag zu leisten. (...)
Frage von Robert R. • 17.02.2007
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 01.03.2007 (...) Ich habe Verständnis für ihr Anliegen, wenngleich ich der Meinung bin, dass auch Oldtimer-Freunde ihren Beitrag zum Umweltschutz leisten müssen. Auch wenn die jährliche Kilometer-Fahrleistung überschaubar ist, Untersuchungen zeigen: Beim Feinstaub liegt der Schadstoffausstoß eines nicht mit einem Katalysator nachgerüsteten Fahrzeugs um den Faktor 35 und mehr höher als bei einem Fahrzeug nach heutigem Stand der Technik; bei den ebenfalls gesundheitsgefährdenden Stickstoffoxiden liegt der Faktor bei über 50. (...)
Frage von Stephan H. • 16.02.2007
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 19.02.2007 (...) Derzeit wartet man noch auf die Ergebnisse einer Verkehrsprognose, die sich mit dem Zeitraum ab Fertigstellung des Brennerbasistunnels befasst. (...)