Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothée Menzner
Antwort von Dorothée Menzner
Die Linke
• 10.10.2007

(...) Zum anderen ist gerade im ländlichen Raum ein Verkehrsangebot eine finanzielle Frage, da Überlandlinienverkehr dort kaum kostendeckend zu betreiben ist. Jedoch meine ich, dass durch das Entwickeln alternativer und innovativer Konzepte wie Bürgerbus, Rufbus, Sammeltaxen ein Angebot bereitzustellen ist, dass auch Menschen ohne Auto und eingeschränkter Mobilität von einem Ort zum anderen gelangen können. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 11.10.2007

(...) Das bedeutet, dass der Fernlinienverkehr mit Omnibussen nur in Konkurrenzsituationen mit bestehenden Bahnangeboten eingeschränkt wird. So kann ein neuer Buslinienverkehr genehmigt werden, wenn der Zielort nicht direkt mit der Bahn erreichbar ist oder mehrere Umstiege die Reisedauer beträchtlich erhöhen. Bei der Entscheidung über einen beantragten Omnibuslinienverkehr ist eine Gesamtabwägung der verkehrlichen Belange einschließlich der Fahrgastinteressen vorzunehmen. (...)

Portrait von Annette Faße
Antwort von Annette Faße
SPD
• 25.10.2007

(...) zu diesem Sachverhalt existiert eine gesetzliche Regelung im Personenbeförderungsgesetz, welches u.a. beinhaltet, Parallelverkehre zu Schienenstrecken zu vermeiden. (...)

Portrait von Peter Hettlich
Antwort von Peter Hettlich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.11.2007

(...) Allerdings hat sich das Bahnnetz in den vergangenen Jahren derart stark ausgedünnt, daß viele Städte gar nicht mehr oder nur noch sehr schlecht miteinander verbunden sind. Gerade die Einstellung der Interregio-Züge und die Ausdünnung des Intercity-Netzes sollten durchaus Anlaß sein, darüber nachzudenken, ob nicht Intercity- Buslinien gerade zwischen Mittelzentren und kleineren Oberzentren zugelassen werden sollten. (...)

Portrait von Andrea Wicklein
Antwort von Andrea Wicklein
SPD
• 22.11.2007

(...) Eine Abstimmung zum Privatisierungsgesetz ist derzeit noch nicht geplant. Zwar hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf aus dem Bundesverkehrsministerium beschlossen, doch hat der Bundesrat diesen abgelehnt. (...)

Portrait von Michael Cramer
Antwort von Michael Cramer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.10.2007

(...) Leider sehen die rechtlichen Bestimmungen in Deutschland nur den Lärmschutz bei Neubauten vor. Unabhängig davon kann man aber trotzdem aktiv werden - auch Geschwindigkeitsbeschränkungen können den Lärm mindern. (...)

E-Mail-Adresse