Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gordon A. • 11.01.2008
Antwort von Christoph de Vries CDU • 13.01.2008 (...) Man muss allerdings in Anbetracht der gemachten Erfahrungen mit den bestehenden Bewohnerparkzonen fairer Weise eingestehen, dass damit die Parkprobleme keineswegs vollständig beseitigt werden können. Die Bewohner ärgern sich noch mehr, wenn sie eine nicht unerhebliche Gebühr für den Bewohnerausweis entrichtet haben und anschließend dennoch häufig keinen freien Parkplatz finden. (...)
Frage von Marcel H. • 11.01.2008
Antwort von Arno Rademacher Die Friesen • 13.01.2008 (...) Meiner Meinung nach sollte ein Tempolimit für PKW bei 130 km/h liegen, für Kleintransporter bei 100 km/h und für LKW bei 80 km/h. Wenn man dann noch die "Elefantenrennen", also das Überholen von LKW durch LKW, unterbinden würde, bin ich mir sicher, dass wir das Unfallrisiko auf den deutschen Autobahnen deutlich reduzieren können. (...)
Frage von Meike K. • 11.01.2008
Antwort von Hans-Christian Biallas CDU • 18.01.2008 (...) Sie schlagen weiterhin vor, das Geld für die Küstenautobahn in die Förderung der Natur zu stecken. Nach meiner Ansicht brauchen wir beides: eine weitere Förderung des Naturschutzes einerseits und andererseits einen angemessenen Ausbau von Infrastrukturprojekten. (...)
Frage von Eike Rachor, D. • 11.01.2008
Antwort von Astrid Vockert CDU • 11.01.2008 Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass die Küstenautobahn so schnell wie möglich bebaut wird. Strukturpolitisch ist die A22 eines der wichtigsten Verkehrsprojekte Deutschlands mit europäischer Dimension auf der Magistrale Skandinavien/Osteuropa - Schleswig-Holstein - Niedersachsen- Niederlande. (...)
Frage von Tilman K. • 11.01.2008
Antwort ausstehend von Manfred Görig SPD Frage von Manfred E. • 11.01.2008
Antwort von Norbert Schmitt SPD • 14.01.2008 (...) Ich war vor vielen, vielen Jahren Initiator des Durchfahrtsverbots und der damalige Wirtschafts- und Verkehrsminister Lothar Klemm hat es dann angeordnet. Ich bedauere auch sehr, dass das Durchfahrtsverbot unzureichend kontrolliert wird; das hat auch etwas mit der schlechten Personalsituation der Polizei zu tun. Dass gegen das Durchfahrtsverbot verstoßen wird, hat -so glaube ich - nichts mit der Beschilderung zu tun; es wird eher wissentlich dagegen verstoßen, befürchte ich. (...)