Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gundolf B. • 18.01.2008
Antwort von Andreas Jürgens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.01.2008 (...) die "Haarspalterei" geht auf Ihre Kritik an unserer Formulierung, wir wollten den Flughafen verhindern, zurück. (...) Es wird nicht auf dem bisherigen Areal, sondern auf völlig neuen Flächen ein völlig neuer Flughafen gebaut. (...) Die Prognose für 20.000 Arbeitsplätze im Bereich erneuerbarer Energien stammt nicht von mir, sondern vom Kompetenznetzwerk dezentrale Energietechnologien e.V. (...)
Frage von Markus H. • 18.01.2008
Antwort ausstehend von Volker Brockmann SPD Frage von Albert P. • 18.01.2008
Antwort von Roland Hoffmann FREIE WÄHLER • 18.01.2008 (...) Die neue Argumentation von Herrn Koch, ein Nachtflugverbot sei rechtlich nicht durchsetzbar, ist insofern unredlich, da Herr Koch auch schon vor 3 Jahren die Möglichkeit hatte, die Rechtslage eingehend überprüfen zu lassen und diese sich meines Wissens in der Zwischenzeit nicht geändert hat. (...)
Frage von Martin S. • 18.01.2008
Antwort von Manfred Görig SPD • 22.01.2008 (...) Die Mediation hat aber auch ergeben, dass es ein Nachtflugverbot sollte. Die jetzt im Planfeststellungsbeschluss erteilten Nachtfluglizenzen für 17 planmäßige Flüge zwischen 23 und 5 Uhr sind nicht damit vereinbar. Alle rechtlichen Möglichkeiten, die Ausbau- und Betriebsgenehmigungen dahingehend zu korrigieren, dass es zu keinen planmäßigen Flügen in der Nacht kommt, werden geprüft und auch ausgeschöpft. (...)
Frage von andrea g. • 18.01.2008
Antwort von Markus Klimke Neue Liberale • 13.02.2008 (...) nein, Sie haben recht, meines Wissens gab und gibt es bisher keine solche Diskussion in Ottensen. Das kann sich aber ändern, da mir hier in Ottensen letztens eine Person in einer Burka entgegen gekommen ist. (...)
Frage von Elsbeth O. • 18.01.2008
Antwort von Uwe Türk FDP • 25.01.2008 (...) Eine Zustimmung des Landes Niedersachsen zur Fahrrinnenanpassung gegenüber dem Bund kann nur erfolgen, wenn die Deichsicherheit gewährleistet ist. Die Verantwortung und Regulierungspflicht sämtlicher Folgeerscheinungen ist vorher abzuklären. (...)