Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Jürgens
Antwort von Andreas Jürgens
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.01.2008

(...) die "Haarspalterei" geht auf Ihre Kritik an unserer Formulierung, wir wollten den Flughafen verhindern, zurück. (...) Es wird nicht auf dem bisherigen Areal, sondern auf völlig neuen Flächen ein völlig neuer Flughafen gebaut. (...) Die Prognose für 20.000 Arbeitsplätze im Bereich erneuerbarer Energien stammt nicht von mir, sondern vom Kompetenznetzwerk dezentrale Energietechnologien e.V. (...)

Antwort von Roland Hoffmann
FREIE WÄHLER
• 18.01.2008

(...) Die neue Argumentation von Herrn Koch, ein Nachtflugverbot sei rechtlich nicht durchsetzbar, ist insofern unredlich, da Herr Koch auch schon vor 3 Jahren die Möglichkeit hatte, die Rechtslage eingehend überprüfen zu lassen und diese sich meines Wissens in der Zwischenzeit nicht geändert hat. (...)

Portrait von Manfred Görig
Antwort von Manfred Görig
SPD
• 22.01.2008

(...) Die Mediation hat aber auch ergeben, dass es ein Nachtflugverbot sollte. Die jetzt im Planfeststellungsbeschluss erteilten Nachtfluglizenzen für 17 planmäßige Flüge zwischen 23 und 5 Uhr sind nicht damit vereinbar. Alle rechtlichen Möglichkeiten, die Ausbau- und Betriebsgenehmigungen dahingehend zu korrigieren, dass es zu keinen planmäßigen Flügen in der Nacht kommt, werden geprüft und auch ausgeschöpft. (...)

Antwort von Markus Klimke
Neue Liberale
• 13.02.2008

(...) nein, Sie haben recht, meines Wissens gab und gibt es bisher keine solche Diskussion in Ottensen. Das kann sich aber ändern, da mir hier in Ottensen letztens eine Person in einer Burka entgegen gekommen ist. (...)

Frage von Elsbeth O. • 18.01.2008
Antwort von Uwe Türk
FDP
• 25.01.2008

(...) Eine Zustimmung des Landes Niedersachsen zur Fahrrinnenanpassung gegenüber dem Bund kann nur erfolgen, wenn die Deichsicherheit gewährleistet ist. Die Verantwortung und Regulierungspflicht sämtlicher Folgeerscheinungen ist vorher abzuklären. (...)

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