Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert D. • 01.03.2026
1
EU-Sanktionen: Wie steht es um die Rechtsstaatlichkeit der EU, die eigene Urteile ignoriert und trotz Niederlage an ihre Sanktionen gegen Bürger festhält?
Portrait von Sabine Verheyen
Antwort ausstehend von Sabine Verheyen CDU
Frage von Herbert D. • 01.03.2026
EU-Sanktionen: Wie steht es um die Rechtsstaatlichkeit der EU, die eigene Urteile ignoriert und trotz Niederlage an ihre Sanktionen gegen Bürger festhält?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 11.03.2026 von Andreas Schwab CDU

Gerade die Möglichkeit, Sanktionsentscheidungen vor den Gerichten der Europäischen Union anzufechten, zeigt, dass rechtsstaatliche Kontrolle besteht und Entscheidungen überprüfbar sind

Frage von Herbert D. • 01.03.2026
Werden Sie von der EU einfordern, (wirtschaftliche) Sanktionen gegen die USA und Israel, die seit dem 28.02.2026 einen unprovozierten Angriffskrieg gegen den Iran führen, zu erlassen?
Verena Mertens MdEP
Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU
Frage von Felix S. • 01.03.2026
Warum haben Sie unsere Gesundheit gefährdet, indem Sie Menschen während die Corona-Pandemie wütete mit Maskenattesten ausstatteten? Was wollen Sie mit so einer Einstellung im Landtag?
Dr. Monika Jiang, parteifrei für Aufarbeitung und Demaskierung der Politik mit Mut zu Wahrheit und Frieden
Antwort 03.03.2026 von Monika Jiang Einzelbewerbung

Mein Schwerpunkt ist Aufarbeitung der Coronazeit und Aufklärung zu Gesundheit und Therapiefreiheit. Ich dränge auf einen Untersuchungsausschuß im Landtag

Frage von Felix S. • 01.03.2026
Wie stehen Sie und die ÖDP zur der Querdenken-Bewegung, die in Baden Württemberg entstanden ist und in Stuttgart große Proteste gegen die Coronapolitik von Bund und Land machte?
Matthias Dietrich, Bewerber der ÖDP im Wahlkreis 42 Pforzheim
Antwort 01.03.2026 von Matthias Dietrich ÖDP

Die Schutzmaßnahmen bezüglich der Corona-Pandemie sind sachlich und differenziert zu betrachten.

Frage von Felix S. • 01.03.2026
Wie stehen Sie und die ÖDP zur der Querdenken-Bewegung, die in Baden Württemberg entstanden ist und in Stuttgart große Proteste gegen die Coronapolitik von Bund und Land machte?
Portrait von Gerd Bogisch
Antwort ausstehend von Gerd Bogisch ÖDP