Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Tritschler
Antwort von Sven Tritschler
AfD
• 31.03.2022

Die AfD will den "Rundfunkbeitrag" (die frühere "GEZ-Gebühr") ersatzlos streichen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk deutlich verkleinern.

Portrait von Ulrike Sparr
Antwort von Ulrike Sparr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.04.2022

bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich zu hypothetischen Fragen zum Social-Media-Verhalten von anderen Politiker:innen nicht äußere.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von Delara Burkhardt
SPD
• 06.07.2022

Die Ende-Zu-Ende-Verschlüsselung ist die Sicherstellung des Briefsgeheimnisses im Digitalen und daher essentiell für den Schutz persönlicher Daten im Netz.

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort von Astrid Wallmann
CDU
• 24.03.2022

Die Umsetzung von Maßnahmen gegen nicht in Deutschland ansässige Anbieter stellen jedoch zum einen technisch besondere Herausforderungen dar, zum anderen gibt es verfassungsrechtliche Grenzen

E-Mail-Adresse