EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.04.2009

(...) Meine Ehefrau hat mich auf meiner Reise begleitet. Sie hatte keine offizielle Aufgabe und selbstverständlich war ihre Reise privat finanziert. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort von Alexander Alvaro
FDP
• 08.05.2009

(...) Meiner Meinung nach sollte man die verschiedenen sozialen Rahmenbedingungen, die zum Beispiel Krankheitsversicherungen, Arbeitsbedingungen und weitere Leistungen, die die Mitgliedsstaaten erbringen, betreffen, nicht nur als Gefahr, sondern vor allem als Chance begreifen. Damit beantworte ich bereits eine weitere von Ihnen gestellte Frage. (...)

Portrait von Angelika Beer
Antwort von Angelika Beer
PIRATEN
• 02.04.2009

(...) Leider bleiben Sie in dieser Anfrage – wie auch in den zahlreichen anderen Anfragen, die von Ihnen im Internet zu finden sind – äußerst wage, so dass stets im Unklaren bleibt worum es Ihnen eigentlich geht. Mal schreiben Sie vom Druckdatum eines 500-Euro-Schein, nun geht es um Gerichtsvordrucke, in einem Eintrag schreiben Sie gar von einer Fiktion. (...)

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort von Silvana Koch-Mehrin
FDP
• 20.05.2009

(...) Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich diesem Thema in der derzeitigen Legislaturperiode bereits gewidmet. Auf Anfrage der Liberalen teilte selbst das Bundesumweltamt mit, dass bei der Umstellung auf Sommerzeit positive Energiespareffekte ausbleiben. Die Einsparung an Strom für Beleuchtung werde durch den Mehrverbrauch an Heizenergie durch die Vorverlegung der Hauptheizzeit „überkompensiert“. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 03.04.2009

(...) In dieser Verordnung steht nichts zu Stornierungen von Rindern im Herkunfts- und Informationssystem für Tiere, weil dieses System eine deutsche Umsetzung im Rahmen der Verordnung ist. Die technische Umsetzung der Vorgaben aus der Verordnung bleibt den Mitgliedsstaaten überlassen und wird nicht en Detail einheitlich auf europäischer Ebene geregelt. (...)

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