Fragen an Bernhard von Grünberg

SPD | Abgeordneter Nordrhein-Westfalen 2010-2012
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# Arbeit 13Apr2012

Sehr geehrter Herr v. Grünberg,

ab Mai dieses Jahres soll das neue TVgG-NRW in Kraft treten. Auch dieses Gesetz ist ein Bekenntnis zur...

Von: Vatb Jrvaervpu

Sehr geehrte Damen, sehr geehrter Herr,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bitte erlauben Sie mir, inhaltlich auf die...

Sehr geehrter Herr von Grünberg,

Sie werden am 24.April 2012 während einer Feierstunde in der Frankfurter Paulskirche eine Gedenkrede zur...

Von: Nyserq Xretre

(...) ich hatte schon mit den Vertretern der Armenier über ein solches Denkmal in NRW gesprochen. Bonn wäre mit seinem internationalem Zentrum sicher ein guter Platz dafür. (...)

# Gesundheit 12März2012

Sehr geehrter Herr von Grünberg,

2012 soll in NRW ein verschärfter Nichtraucherschutz nach britischem bzw. bayerischem Vorbild per Gesetz...

Von: Treevg Qersxr

(...) Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die Verankerung praxistauglicher Regeln für die kommunalen Ordnungsbehörden, sowohl hinsichtlich der Bewilligung von Außengastronomie als auch hinsichtlich der Sanktionen bei Gesetzesverstößen. (...)

# Arbeit 19Feb2012

Sehr geehrter Herr von Grünberg,

am 23.01.2012 hatte ich ihnen eine Frage bezüglich des Arbeitsschutzes mit Nebelgeräten
gestellt....

Von: Ebys Jrvatäegare

Sehr geehrter Herr Weingärtner,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und bitte entschuldigen Sie, dass diese bislang unbeantwortet...

Sehr geehrter Herr von Grünberg,

wie rechtfertigen Sie die außerplanmäßige Diätenerhöhung in einer Zeit, wo viele Menschen Angst um einen...

Von: Fgrsna Greobet

(...) Es ist keine "Selbstbedienung" oder ähnliches, sondern nordrhein-westfälischer Verfassungsgrundsatz, dass die Abgeordneten ihre Entschädigung selbst zu regeln haben. Das geltende Abgeordnetengesetz beruht auf einer grundlegenden Diätenreform, die ich am Ende meiner ersten Abgeordnetenperiode 2005 mit beschlossen habe. (...)

# Sicherheit 23Jan2012

Sehr geehrter Herr Grünberg,

Frau Steffens von den Grünen hatte mich zum Thema Arbeitsschutz an sie verwiesen. Ich selber bin bei einer...

Von: Ebys Jrvatäegare

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 22Nov2011

Sehr geehrter Herr von Grünberg,

1. Wie verträgt sich das Vorhaben der Landesregierung, den Vorrang von Bekenntniskindern an öffentlichen...

Von: Znk Ruyref

(...) Zu 3. Das Quorum soll in der Tat gesenkt werden - und dies halte ich auch für richtig. Wie und auf welche Höhe steht derzeit noch nicht fest. (...)

Hallo Hr. Grünberg,

nachdem das vielfach kritisierte Websperrengesetz zum Schutz vor Kinderpornographie ja mittlerweile offiziell beerdigt...

Von: Wraf Nhre

(...) Der aktuelle Entwurf des Änderungsstaatsvertrages präzisiert lediglich die entsprechenden Voraussetzungen, ohne die bestehende Rechtslage wesentlich zu verändern. Dies hat auch damit zu tun, dass die ja auch nach unserem Koalitionsvertrag zu bevorzugende Methode „Löschen statt Sperren“ beim Glücksspiel im UnGlücksspielum Löschen von Seiten mit Kinderpornographie keine geeignete Alternative darstellt. Die Anbieter verfügen in ihren Sitzländern über Offshore-Lizenzen. (...)

Wann werden in NRW die Studiengebühren abgeschafft. Ich habe zur Zeit 2 Söhne die in Bonn und Aachen studieren und jedes Semester 500 Euro blechen...

Von: Ebynaq Ebfpurvq

Nach unseren Vorstellungen im Wintersemester 2011/2012. (...)

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