Fragen an Dr. Ralf Brauksiepe

CDU | Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sie sehen 82 Fragen.

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# Arbeit 28Aug2009

Sehr geehrter Herr Dr. Brauksiepe,

ist es richtig, das die Union nach der Wahl das sogenannte "workfare-Modell" einführen will,
wie...

Von: Wüetra Jöezre

(...) In ihrem Regierungsprogramm machen CDU und CSU ihre arbeitsmarktpolitischen Vorstellungen deutlich. Wir stehen für ein Mindesteinkommen für alle Menschen in Deutschland. Wenn erforderlich, soll eine Kombination aus fairen Löhnen und ergänzenden staatlichen Leistungen ein menschenwürdiges Einkommen garantieren. (...)

# Soziales 9Aug2009

Guten Tag Herr Dr. Brauksiepe,

ich habe eine Frage zur Kranken- und Pflegeversicherung:

Die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten...

Von: Unegzhg Nuyobea

(...) Eine Möglichkeit, in die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) zu wechseln, besteht auch für Sie als ehemaliger Beamter nicht. Ihr Bestand ist 1993 geschlossen worden. (...)

# Kultur 8Juni2009

Sehr geehrter Herr Dr. Ralf Brauksiepe,

in den letzten Tagen lese ich von dem Beschluss der Innenminister, die sogenannten "Killerspiele"...

Von: Eboreg Sevrqry

(...) Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass ein Verbot das Interesse für Gewalt verherrlichende Spiele womöglich noch steigert. Ein Verbot würde Gewaltspiele nicht verschwinden lassen, sondern der illegalen Nutzung und Verbreitung Tür und Tor öffnen. (...)

Sehr geehrter Dr. Brauksiepe,

vielen Dank für Ihre Antwort. Zu Ihren Zahlen möchte ich gerne noch folgendes Textausschnitt aus der C\´t\´...

Von: Byns Xöuyre

(...) Wie Sie meiner von Ihnen zitierten Antwort entnehmen können, habe ich die 12.000 Verfahren im Rahmen der "Operation Himmel" durchaus erwähnt. Erlauben Sie mir gleichwohl, auf die Entwicklung der vergangenen Jahre zu verweisen, die eine deutliche Tendenz erkennen lässt. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Brauksiepe,

Ich habe eine Nachfrage zum Thema Internetsperren. Genauer gesagt geht es um
Ihre Antwort, die Sie...

Von: Zvpunry Abuy

(...) Ich bin allerdings davon überzeugt, dass dieser Gesetzentwurf, der nun in den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages beraten wird, einen positiven Beitrag zur Bekämpfung der Kinderpornographie leisten wird. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Brauksiepe,

ich finde
Ihre "Antwort" auf die Frage von Oliver Sperke vom 12.05.09 sehr bezeichnend.

1....

Von: Neaq Wnrxry

(...) Gleichzeitig verfügt jeder Abgeordnete durch seine Ausschusstätigkeit und seine Berichterstatterpflichten in einem bestimmten Politikbereich über Fachwissen. Da ich arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher meiner Fraktion bin, fällt die Kinderpornographie nicht in mein Fachgebiet. Gleichwohl habe ich meine Meinung dazu an dieser Stelle mehrfach ausgeführt. (...)

Sehr geehrter Herr Brauksiepe,

bisher haben sie bei jeder Frage nach den geplanten Internetsperren folgende Worte
wiederholt:

"...

Von: Xevfgvan Enhpu

(...) Wir nehmen die Bedenken, die die Gegner des Gesetzentwurfes haben, ernst. Daher sieht der Gesetzentwurf eine Evaluierung der Maßnahmen nach zwei Jahren vor. (...)

# Soziales 12Mai2009

Guten Tag,

in Ihrer Antwort auf die Frage vom 29.04.2009 des Herrn Lutz Große bezüglich unzureichender Hartz IV Regelsätze
schreiben...

Von: Urael Cnhy

(...) Es verhält sich so, wie ich es beschrieben habe: Die Politik muss auch den Menschen in unserem Land ein Angebot machen, die hart arbeiten und sich an die Regeln halten. Dies kann Bankmanager genau so einschließen wie Menschen, die auf Arbeitslosengeld-II-Unterstützung angewiesen sind. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Brauksiepe,

ergänzend zur Frage von Herrn Köhler möchte ich gerne noch etwas ins Detail gehen. In der
von ihnen...

Von: Byvire Fcrexr

(...) Sie sprechen in Ihrer Frage auch das Engagement von Kinderschutzvereinen an. Ich möchte dies zum Anlass nehmen, nochmals deutlich zu sagen: Kinderpornographie ist ein abscheuliches Verbrechen. Kinder werden missbraucht und anschließend wird der Missbrauch auch noch vermarktet und damit Geld verdient oder - was genauso schlimm ist - getauscht. (...)

Sehr geehrter Herr Brauksiepe,

sie schrieben, dass es Kinderschutzvereinen nur im Einzelfall gelingt die kinderpornographischen Seiten...

Von: Zngguvnf Mvrtyre

(...) Ihre Bedenken bezüglich der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes teile ich ausdrücklich nicht. Gleichwohl steht jedem Betroffenen die Möglichkeit einer rechtlichen Prüfung der Maßnahmen auf dem Rechtswege und letzten Endes durch das Bundesverfassungsgericht offen. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Brauksiepe,

in Ergänzung zur Frage von Frau Regina Küpper:

Wie kommt es, das die britische Regierungsbehörde...

Von: Byns Xbruyre

(...) Die Polizeiliche Kriminalstatistik verzeichnet seit Jahren einen konstanten Anstieg beim Besitz, der Beschaffung und Verbreitung von Kinderpornographie (2007: 11.357 Fälle; Steigerung um 55% gegenüber 2006: 7.318 Fälle). Bei der Besitzverschaffung von Kinderpornographie über das Internet war von 2006 auf 2007 sogar ein Zuwachs von 111% festzustellen (von 2.936 auf 6.206 Fälle). Bilder im Internet zeigen zunehmend Gewaltausübungen gegen Kleinkinder oder sogar Kleinstkinder, die schwer missbraucht und misshandelt werden. (...)

In Ihrer Antwort an Herrn Ehrmann schreiben Sie
"Trotz nationaler und internationaler Anstrengungen zur Täterermittlung und Schließung von...

Von: Ertvan Xüccre

Sehr geehrte Frau Küpper,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Kinderpornographie im...

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