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Ralf Brauksiepe
CDU

Sehr geehrter Dr. Brauksiepe,

vielen Dank für Ihre Antwort. Zu Ihren Zahlen möchte ich gerne noch folgendes Textausschnitt aus der C\´t\´ Ausgabe 9/09 beitragen.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
16. Mai 2009

(...) Wie Sie meiner von Ihnen zitierten Antwort entnehmen können, habe ich die 12.000 Verfahren im Rahmen der "Operation Himmel" durchaus erwähnt. Erlauben Sie mir gleichwohl, auf die Entwicklung der vergangenen Jahre zu verweisen, die eine deutliche Tendenz erkennen lässt. (...)

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Ralf Brauksiepe
CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Brauksiepe,

ich finde Ihre "Antwort" auf die Frage von Oliver Sperke vom 12.05.09 sehr bezeichnend.

1. Sie betonen ihre Abscheu vor Kinderpornografie - doch tut das nicht grundsätzlich jeder?

Jugend
14. Mai 2009

(...) Gleichzeitig verfügt jeder Abgeordnete durch seine Ausschusstätigkeit und seine Berichterstatterpflichten in einem bestimmten Politikbereich über Fachwissen. Da ich arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher meiner Fraktion bin, fällt die Kinderpornographie nicht in mein Fachgebiet. Gleichwohl habe ich meine Meinung dazu an dieser Stelle mehrfach ausgeführt. (...)

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Ralf Brauksiepe
CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Brauksiepe,

Ich habe eine Nachfrage zum Thema Internetsperren. Genauer gesagt geht es um Ihre Antwort, die Sie Herrn Ziegler gegeben habe.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
14. Mai 2009

(...) Ich bin allerdings davon überzeugt, dass dieser Gesetzentwurf, der nun in den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages beraten wird, einen positiven Beitrag zur Bekämpfung der Kinderpornographie leisten wird. (...)

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Ralf Brauksiepe
CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Brauksiepe,

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
12. Mai 2009

(...) Sie sprechen in Ihrer Frage auch das Engagement von Kinderschutzvereinen an. Ich möchte dies zum Anlass nehmen, nochmals deutlich zu sagen: Kinderpornographie ist ein abscheuliches Verbrechen. Kinder werden missbraucht und anschließend wird der Missbrauch auch noch vermarktet und damit Geld verdient oder - was genauso schlimm ist - getauscht. (...)

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Ralf Brauksiepe
CDU

Guten Tag,

in Ihrer Antwort auf die Frage vom 29.04.2009 des Herrn Lutz Große bezüglich unzureichender Hartz IV Regelsätze schreiben Sie unter anderem

Soziale Sicherung
12. Mai 2009

(...) Es verhält sich so, wie ich es beschrieben habe: Die Politik muss auch den Menschen in unserem Land ein Angebot machen, die hart arbeiten und sich an die Regeln halten. Dies kann Bankmanager genau so einschließen wie Menschen, die auf Arbeitslosengeld-II-Unterstützung angewiesen sind. (...)

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Ralf Brauksiepe
CDU

Sehr geehrter Herr Dr. Brauksiepe,

in Ergänzung zur Frage von Frau Regina Küpper:

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
07. Mai 2009

(...) Die Polizeiliche Kriminalstatistik verzeichnet seit Jahren einen konstanten Anstieg beim Besitz, der Beschaffung und Verbreitung von Kinderpornographie (2007: 11.357 Fälle; Steigerung um 55% gegenüber 2006: 7.318 Fälle). Bei der Besitzverschaffung von Kinderpornographie über das Internet war von 2006 auf 2007 sogar ein Zuwachs von 111% festzustellen (von 2.936 auf 6.206 Fälle). Bilder im Internet zeigen zunehmend Gewaltausübungen gegen Kleinkinder oder sogar Kleinstkinder, die schwer missbraucht und misshandelt werden. (...)