Bundestag Wahl 2005 - Fragen & Antworten

Frage von Frank B. • 17.09.2005

Sehr geehrte Frau Reinemund, in einer zunehmend vernetzten Welt haben Computer und Netzwerke große Bedeutung, entsprechend ist die Sicherheit dieser Systeme inzwischen sehr wichtig.

Antwort ausstehend von Birgit Reinemund

FDP

Frage von Friedrich H. • 17.09.2005

Sehr geehrter Herr Stiewe, ich bin sowohl ästhetisch als auch prosaisch sehr von Ihrer Wahlpropaganda angesprochen. Wie wird es aussehen, wenn Spass denn tatsächlich Politik macht?

Antwort ausstehend von Hauke Stiewe

Bergpartei

Frage von Peter M. • 17.09.2005

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, 1.Warum wird Kirchhofs 418-Liste,die die Streichung der Steuerfreiheit z.b. von Lohnersatzleistungen,Wehrsold und ehrenamtl.

Antwort ausstehend von Angela Merkel

CDU

Frage von Axel F. • 17.09.2005

Liebe Frau Gauderer, was würden Sie als Abgeordnete tun, um Volksabstimmungen auf Bundesebene zu ermöglichen? Sollte man den Gesetzentwurf wieder einbringen, der im Bundestag keine Zweidrittelmehrheit gefunden hat?

Antwort von Ulrike Gauderer

Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2005

Sehr geehrter Herr Flessner,

für Grundgesetzänderungen braucht man einen Zweidrittelmehrheit und für die Änderung einfacher Gesetze wie das Bundeswahlgesetz nicht.

Für Volksabstimmungen muss offensichtlich noch weiter geworben werden.

Frage von Axel F. • 17.09.2005

Sehr geehrter Herr Amann, im Bundestag gab es eine Mehrheit für den Gesetzentwurf über Volksabstimmungen, aber keine Zweidrittelmehrheit, die angeblich notwendig wäre.

Antwort von Gregor Amann

SPD • 18.09.2005

Sehr geehrter Herr Flessner,

Frage von Dr. med. Paul Hubert Milz, FA für Gynäkologie und G. • 17.09.2005

1. Was gedenken Sie im Fall einer Koalition CDU/CSU/FDP gegen die Honorarmisere der niedergelassenen Fachärzte in GKV Bereich zu tun und tun zu können?

Antwort ausstehend von Klaus Breil

FDP

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