Frage von Anne S. • 15.07.2024
Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD
Frage von Anne S. • 15.07.2024
Antwort von Daniela Kluckert FDP • 17.07.2024
Als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr bin ich mit diesem spezifischen agrarpolitischen Thema nicht befasst.
Frage von Anne S. • 15.07.2024
Antwort ausstehend von Stefan Gelbhaar Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Ole R. • 15.07.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 09.08.2024
Einer Unterzeichnung des Bundespräsidenten und der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht nun nichts mehr im Wege. Das genaue Datum ist mir, ebenso wie etwaige Urlaubzeiten des Bundespräsidenten, nicht bekannt. Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
Frage von Markus B. • 14.07.2024
Antwort ausstehend von Matthias Helferich AfD
Frage von Dieter J. • 14.07.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen