Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 13.11.2018

(...) Ja, sie haben Recht, in der SPD wie auch der SPD Bundestagsfraktion diskutieren wir das Thema einer Reform der Drogenpolitik und Teile der SPD stehen einer Liberalisierung des Cannabis z.T. offen gegenüber. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 25.02.2019

(...) Erst kürzlich gab es eine Entwicklung innerhalb der Fraktion unseres Koalitionspartners CDU/CSU, die Gespräche über innovative und sichere Formen des Umgangs mit Cannabis in der Zukunft möglich erscheinen lassen. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 15.11.2018

(...) Ich darf Sie hiermit auf meine Antwort an Herrn Göbinger, die am 11.6.2018 auf Abgeordnetenwatch veröffentlicht wurde, verweisen. Dort habe ich bereits meine Meinung zum Thema Cannabis dargelegt: (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 13.11.2018

(...) Es gibt sicher Einsatzfelder, in denen Cannabis eine unterstützende, bzw. Schmerzmildernde Wirkung hat. (...)

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 12.12.2018

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat im parlamentarischen Beratungsverfahren durchgesetzt, dass es neben fehlender Therapiealternativen ausreichend ist, wenn der behandelnde Arzt entscheidet, dass die Einnahme von Cannabisprodukten medizinisch notwendig ist. Den Gesundheitspolitikerinnen und -politikern der SPD-Bundestagsfraktion war es insbesondere wichtig, die ärztliche Therapiehoheit sicherzustellen, um die Leidenszeit vieler Patienten und Patientinnen nicht unnötig zu verlängern. (...)

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