Bundestag - Fragen & Antworten

Philipp Amthor
Antwort von Philipp Amthor
CDU
• 17.01.2019

(...) Der genannte Antrag wurde vom CDU-Bezirksverband Nordwürttemberg gestellt. Dessen Bezirksvorsitzender, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Steffen Bilger, hat den Antrag damit begründet, dass die Deutsche Umwelthilfe mit ihren Klagen für Diesel-Fahrverbote in Städten eigene Ziele verfolge. Was viele nicht wissen, ist nämlich, dass sich die Deutsche Umwelthilfe nicht nur durch staatliche Mittel und Spenden finanziert, sondern beispielsweise auch durch Gelder des Automobilherstellers Toyota. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 14.12.2018

(...) Für eine progressive Entwicklung des autonomen Fahrens hat auch Deutschland entscheidende und wichtige Schritte getan. Die Durchführung des autonomen Fahrens – zumindest anfangs auf Langstrecken – hängt von der Ausstattung mit einem lückenlosen 5G-Netz (3-mal schnellere Übertragungsraten als heutiger Standard) ab. (...)

Frage von Dagmar Z. • 13.12.2018
Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 19.12.2018

(...) Wenn ein Großteil der Bürger*innen die Organspende positiv bewerten, dann, meine ich, ist es doch berechtigt, mit der Widerspruchslösung an diese Mehrheit anzuknüpfen. (...)

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